Ausschuss für Stadtentwicklung

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 24.01.2017

Aktualisierung des Einzelhandelskonzeptes; hier: Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Verfahren zur 89. Änderung des Flächennutzungsplanes - Neumarkt -; hier: 1) Bericht zu den durchgeführten Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden 2) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren E 18/13 - VEP Neumarkt -; hier: 1) Bericht zu den durchgeführten Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Bebauungsplanverfahren E 18/14 - Neumarkt/Umgebung -; hier: 1) Bericht zu den durchgeführten Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Verfahren zur 87. Änderung des Flächennutzungsplanes - Umwandlung einer Wohnbaufläche und einer Fläche für die Landwirtschaft in ein "Sondergebiet Lebensmitteldiscounter" an der Wardstraße; hier: 1) Bericht zur den durchgeführten Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden 2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Bebauungsplanverfahren E 27/3 - Wardstraße/Eltener Straße -; hier: 1) Bericht zu den durchgeführten Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden 2) Änderung des Aufstellungsbeschlusses 3) Beschluss zur Beteiligungder Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Bebauungsplanverfahren EL 9/4 - Waldhotel -; hier: 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Bebauungsplanverfahren Nr. E 9/3 - Sternstraße / Ost -; hier: 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verfahren zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. E 24/2 - Lohmann -; hier. 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Errichtung einer Markisenanlage, Rheinpromenade 10, Restaurant "Himmers Bistro 852"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Änderung der vorhandenen Markisenanlage, Rheinpromenade 24, Café/Restaurant "Hof von Holland"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Belastung der Betuwe-Linie durch Gefahrstoffgüter; hier: Eingabe Nr. 33/2016 des FDP-Ortsverbandes Emmerich am Rhein

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Hüthumer Straße: Begrenzung der Geschwindigkeit auf 50 km/h; hier: Eingabe Nr. 3/2017 des CDU-Ortsverbandes Hüthum-Borghees-Klein-Netterden

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Antrag auf Verbesserung der verkehrlichen Situation auf der B 220 (Stau zwischen Warbeyen und Autobahn); hier: Antrag Nr. VIII/2017 der SPD-Ratsfraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

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