Rat

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschriften vom 05.04.2022 und 26.04.2022

Eingaben an den Rat

Spielplatz im Rheinpark als Inklusionsspielplatz erweitern; hier: Eingabe Nr. 13/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

integriertes Klimaschutzkonzept; hier: Eingabe Nr. 14/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

sofortige Kündigung der Verträge zwischen der Stadt Emmerich am Rhein und u.a. dem PAN Kunstforum Niederrhein e.V.; hier: Eingabe Nr. 15/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung des Bebauungsplans Nr. EL 16/1 "Klosterstraße"; hier: Eingabe Nr. 16/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Streichung der Denkmalbereichs- und Gestaltungssatzung für den Ortsteil Elten; hier: Eingabe Nr. 17/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Überprüfung der Barrierefreiheit der städtischen Internetseite; hier: Eingabe Nr. 18/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Zweite Fortschreibung des Leitbildes der Stadt Emmerich am Rhein; hier: Eingabe Nr. 19/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Aufarbeitung von Straßenbeleuchtungen (Kandelaber) in Elten; hier: Eingabe Nr. 20/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Satzung über die Ehrung von Personen, die sich um das Wohl der Stadt Emmerich am Rhein besonders verdient gemacht haben; hier: 1. Änderungssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlagen

Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Ergebnis: zurückgestellt

Abschlussbericht Begleitausschuss; hier: - Auflösung des Begleitausschusses - 19. Änderung der Hauptsatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beitritt der Stadt Emmerich am Rhein zur KoPart eG

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Abschluss einer aktualisierten öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Vollstreckung von Geldforderungen zwischen dem Kreis Kleve und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Erlass einer städtischen Anlagerichtlinie

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Schulorganisatorische Maßnahmen; hier: Errichtung eines Grundschulverbundes im Wege der Änderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

St. Georg-Schule Hüthum; hier: Erweiterung der Offenen Ganztagsschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Fortführung des Familienbüros

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Errichtung Gesamtschule Emmerich am Rhein - Baumaßnahme Grollscher Weg; hier: Abschluss Leistungsphase 3

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Novellierung der Baumschutzsatzung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Richtlinie zur Förderung innerstädtischer Investitionsvorhaben mit einem Stellplatzablöse-Zuschuss; hier: Umstellung auf 100-prozentige Förderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Festlegung der Ausbauphase im Rahmen des Förderprogramms Graue-Flecken

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 2 GO NRW; hier: Rückzahlung Fördermittel Sanierungsgebiet Rheinpromenade und Innenstadt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für den 3-gleisigen Ausbau der Strecke "ABS 46/2 Grenze D/NL-Emmerich-Oberhausen", Planfeststellungsabschnitt (PFA) 3.5 Emmerich Anhörungsverfahren, 1. Deckblatt; hier: Stellungnahme der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

PAN-Review; hier: Antrag Nr. XXXVIII/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Prüfung der Jahresrechnung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Kultur Künste Kontakte Emmerich am Rhein zum 31.12.2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Gesundheitskarte NRW; hier: Antrag Nr. III/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Mitteilungen und Anfragen

Anträge an den Rat

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