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Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

Mittwoch, 09. März 2022 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (36)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit - entfällt -

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 08.12.2021

2.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 08.12.2021

3.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften - entfällt -

3.

Stand der Umsetzung der nichtöffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

3.1

Bericht zum Bereich Wirtschaftsförderung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

3.2

Bericht zum Bereich Liegenschaften

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.

Beratung als Betriebsausschuss für das Zentrale Immobilienmanagement

4.

Beratung als Betriebsausschuss für das Zentrale Immobilienmanagement

4.1

Stand der Umsetzung der in die Zuständigkeit des Betriebsausschusses Zentrales Immobilienmanagement fallenden Beschlüsse

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde zurückgezogen.

4.1

Stand der Umsetzung der in die Zuständigkeit des Betriebsausschusses Zentrales Immobilienmanagement fallenden Beschlüsse

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde zurückgezogen.

4.2

Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen im 3. und 4. Quartal 2021

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde zurückgezogen.

4.3

Umsetzung von Baumaßnahmen im Rahmen des Schulentwicklungsplans

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.4

Instandsetzung und energetische Modernisierung der Dreifachsporthalle der Marienschule nach der Flutkatastrophe 2021

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.5

Sachstand nach der Hochwasserkatastrophe an Schulen und Turnhallen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.6

Sachstand zu den Modulbaukindertagesstätten

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.7

Neubau der flutgeschädigten Kindertagesstätten in Euskirchen Käthe-Kollwitz-Straße, Kiefernweg, Nahestraße, Nordstraße und in den Ortsteilen Roitzheim, Wißkirchen und Kirchheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.8

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen für das Jahr 2022

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde zurückgezogen.

4.9

Sanierung Jahnhalle

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde zurückgezogen.

5.

Antrag der FDP-Stadtratsfraktion Euskirchen Anlegung eines Reisemobilhafens hier: Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.

Erbbaurechte

5.1

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Ahornweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.2

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, An den Eichen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.3

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Lindenweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.4

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Kastanienweg, nach vorheriger Übertragung des Erbbaurechts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.

Anfragen/Mitteilungen

6.

Grundstückserwerb (allgemein), Vorkaufsrechtsausübung

6.1

Erwerb eines Gebäudegrundstücks im OT Euskirchen, Johannesbergstraße, groß: 96 m²

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.2

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einem Grundstück in Kuchenheim, In den Oligsbenden und Erwerb von zwei weiteren Grundstücken in dieser Lage

Ergebnis: Ohne Abstimmung

7.

Grundstücksveräußerung (allgemein)

7.1

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Wüschheim, P.-C.-Ettighoffer-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8.

Grundstücksgeschäfte in Gewerbe- und Industrieparks - entfällt -

9.

Anfragen/Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 09.03.2022

Details

Ende
18:28 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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