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Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU

Dienstag, 12. Juli 2011 um 16:05 Uhr Ratsaal, Rathaus Barmen 2. Etage

Tagesordnung (53)

1

Jahresabschlüsse

1.1

Jahresabschluss 2010 und Konzernabschluss 2010 der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.2

Jahresabschluss 2010 der WSW mobil GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.3

Jahresabschluss 2010 der WSW Energie & Wasser AG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.4

Jahresabschluss der GWG und des Konzerns GWG für das Geschäftsjahr 2010

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.5

Jahresabschluss 2010 der Stadtsparkasse Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.6

Jahresabschluss der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2010

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.7

Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH für das Geschäftsjahr 2010

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.8

Jahresabschluss 2010 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR (WiFö AöR)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.9

Jahresabschluss der Wirtschafts- und Beschäftigungsförderungsgesellschaft Wuppertal mbH (WiBeFö GmbH)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.10

Jahresabschluss 2010 der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH (BEA)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Entlastungen

3

Wirtschaftspläne

4

Personelle Angelegenheiten

4.1

Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Wupperverbandes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Wahrnehmung von Gesellschafterrechten bei WSW-Tochtergesellschaften

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Änderung der Satzung der WSW Energie & Wasser AG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Gründung der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts

Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen

5.4

Erarbeitung eines langfristig tragfähigen Geschäftsmodells für die Historische Stadthalle Wuppertal GmbH

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6

Berichte und Mitteilungen

12

Berichtsvorlagen

12.1

Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010/2011 - aktueller Sachstand

Ergebnis: vertagen

12.2

Stand der Schulden und Kassenkredite zum 31.05.2011

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

12.3

Finco-Bericht II. Quartal 2011

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

12.4

Externe Einstellungen im Zeitraum Januar bis Mai 2011

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

12.5

Bergische Kooperation im Kulturbereich - Sachstandsbericht der Projektgruppe Orchesterfusion

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

13

Haushaltsangelegenheiten

14

Verkäufe und Baumaßnahmen

15

Dienstanweisungen und Satzungen

16

Anträge und Anfragen

16.1

Anfrage zu den Folgen der Steuersenkungspläne und des Junkernheinrich-Gutachtens

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

16.1.1

Große Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/DIE GRÜNEN", "Anfrage zu den Folgen der Steuersenkungspläne und des Junkernheinrich-Gutachtens"

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

17

Allgemeine Vorlagen

17.1

Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2009

Ergebnis: ungeändert beschlossen

17.2

Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2012/Katalogentwurf 2013

Ergebnis: ungeändert beschlossen

17.3

Bürgerantrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

17.4

Verwaltungsgebühren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

18

Berichte und Mitteilungen

24

Alten- und Altenpflegeheime

24.1

Quartalsbericht I/2011 zur wirtschaftlichen Situation der APH - stationärer Bereich -

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

24.2

Quartalsbericht I/2011 zur wirtschaftlichen Situation der APH - Fachbereich Senioren und Freizeit -

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

25

Berichte und Mitteilungen

26

Kinder- und Jugendwohngruppen

26.1

Jahresabschluss 2010 der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

26.2

Empfehlung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2011

Ergebnis: ungeändert beschlossen

26.3

Entlastung der Betriebsleitung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

26.4

Pädagogischer Bericht 2010

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

26.5

1. Quartalsbericht 2011 KIJU

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

27

Berichte und Mitteilungen

51

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

52

Teil B - Finanzangelegenheiten

53

Teil C - Angelegenheiten der Eigenbetriebe APH und KIJU

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.07.2011

Details

Ende
18:20 Uhr

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