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Ausschuss für Planung und Strukturwandel

Donnerstag, 29. Januar 2026 um 17:41 Uhr Bernardussaal

Tagesordnung (27)

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Verpflichtungserklärungen im Rahmen der 11. Wahlperiode

3

Bestellung der Schriftführung für die 11. Wahlperiode

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Arbeitskreis Baulandmanagement 11. Wahlperiode und Mitglieder

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Themen aus dem Bereich "Strukturwandel"

5.1

Kurzvorstellung der laufenden Strukturwandelprojekte

Ergebnis: Kenntnisnahme

5.2

Sachstandsinformation des Zweckverbandes Landfolge Garzweiler

Ergebnis: Kenntnisnahme

5.3

Energiepfad 2.0 in Grevenbroich – Routenführung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Bericht der Geschäftsführung der Zukunfts.Kraftwerk Frimmersdorf Strategie GmbH zur Transformation des Kraftwerk Frimmersdorf

Ergebnis: Kenntnisnahme

5.5

Kraftwerksdörfer Frimmersdorf und Neurath

Ergebnis: Kenntnisnahme

5.6

Aufstellungsverfahren des Braunkohlenplans Garzweiler II

Ergebnis: Kenntnisnahme

6

Themen aus dem Bereich "Planung"

6.1

Einführung in die Grundlagen der Stadtplanung und das Planungsrecht

Ergebnis: Kenntnisnahme

6.2

52. FNP-Änderung (Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.3

BP Gu 39 "Feuerwehrgerätehaus Gustorf/Gindorf" - Ortsteil Gustorf (Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühz. Öffentlichkeitsbeteiligung)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.4

Bebauungsplan Nr. G 112 "Verbraucherzentrum allk." – Ortsteil Noithausen (Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, § 3 Abs. 2 BauGB)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.5

Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. G 239

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.6

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. G 239 "Herkenbuscher Weg/Erftwerkstraße" - Ortsteil Südstadt (Abwägung und Satzungsbeschluss)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.7

Beschluss StV W59 Heckstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.8

BP W 59 (ern. Aufstellung, Abwägung und Satzungsbeschluss)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.10
7

Schriftliche Anträge und Anfragen der Fraktionen

7.1

Sicherstellung der paritätischen Berücksichtigung von Frauen bei der Vergabe von Straßennamen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

Sachstandsbericht zur Umsetzung § 8 (Fn 10) Landesbauordnung NRW 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Beantwortung von Anträge und Anfragen aus den letzten Sitzungen

9

Mitteilungen der Verwaltung

Details

Ende
19:28 Uhr

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