mandari

Hauptausschuss

Mittwoch, 28. Mai 2003 um 16:00 Uhr Rathaus Barmen Sitzungssaal

Tagesordnung (66)

1

Übergeordnete Angelegenheiten

1.1

Wahl eines Generalmusikdirektors

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO

2.1

..

Ergebnis: vertagt auf Rat

3

Neue Fraktionsanträge

3.2

Rücktrittsforderung

Ergebnis: Nichtbefassung beschlossen

3.3

Altersvorsorge für städt. Arbeitnehmer

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

3.4

Gedenktafel zur Bücherverbrennung 1933

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

3.5

Fuhlrott-Museum

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

3.6

Einrichtung von Taubenhäusern

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

3.7

Offene Ganztagsschule

3.8

Modernisierung der Gewerbesteuer

Ergebnis: vertagt auf Rat

3.8.1

Modernisierung der Gewerbesteuer

Ergebnis: vertagt auf Rat

3.9

Nachhaltiges Stadtmarketing

Ergebnis: vertagt auf Rat

3.10

Abgesetzt - TOP wurde von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen

Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt

3.11

Bürgerbegehren zur Grundschulentwicklungsplanung

Ergebnis: Nichtbefassung beschlossen

3.12

Zukünftige Nutzung des Areals GOH-Kaserne

Ergebnis: vertagt auf Rat

4

Fraktionsanträge, die bereits in einem Gremium vorberaten wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den R

4.1

Abgesetzt - Vorberatung nicht abgeschlossen

Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt

4.2

Betreuungsangebot an Wuppertaler Grundschulen

Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt

4.3

Verbesserung der Betreuung von Schulkindern im Primarbereich

Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt

4.4

Ganztagsgrundschulen in Wuppertal

Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt

4.5

Externes juristisches Gutachten zum rechtlichen Status der Arkadengänge am Rathaus Barmen

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

4.6

Soziale Stadtteilentwicklung - Stadtteilbüros

Ergebnis: abgelehnt

4.7

"Verbesserung der Bürgerbeteiligung"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.8

Sozialhilfeempfänger

Ergebnis: abgelehnt

4.9

Resolution - Offene Ganztagsgrundschulen

Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt

4.10

Erklärung von Barcelona

Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt

4.11

Maßnahmen zur Reduzierung der Vermehrung von Taube

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.13

Erledigt durch Beschluss des Rates am 17.02.2003 zu Drucksache VO/1057/03

Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt

4.14

Europäische Woche der Mobilität

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Ortsrecht

5.1

Verwaltungsgebührensatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.1.1

Änderung der Verwaltungsgebührensatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Gründung des "Bergisches Land Tourismusmarketing e.V."

Ergebnis: teilweise beschlossen

5.3

Denkmalbereichsatzung für das Zoo-Viertel in Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Haushaltsangelegenheiten

7

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

7.1

Jahresabschluss Kinder- und Jugendwohngruppen 2002

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Beteiligung an der DSM Deutsche Städte-Medien GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2.1

Ergänzungsantrag zu TOP 7.2 VO/1436/03; Arbeitsplätze bei der DSM

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

Beteiligungsbericht der Stadt Wuppertal für das Jahr 2000

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.4

N.N.

8

Planverfahren

8.1

Bebauungsplan Nr. 444 - 2.Änderung

Ergebnis: abgelehnt

8.2

27. Änderung des Gebietsentwicklungsplanes 99 (Kalkabbau Dornap)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Aufhebung des Bebauungsplanes 300 - Berghauser Straße -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Aufhebung von Beschlüssen zu nachfolgend aufgeführten Bauleitplanverfahren

Ergebnis: geändert beschlossen

8.5

Aufhebung Fluchtlinienplan Nr. 803 - südlicher Abschnitt Görresweg -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

Bauleitplanverfahren Nr. 469

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.7

1. Verlängerung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan Nr. 316 - Im Rehsiepen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.8

1. Verlängerung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan Nr. 1000 - Widukindstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Baumaßnahmen

9.1

Errichtung einer viergruppigen Tageseinrichtung für Kinder in der Ferdinand-Lassalle-Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Sanierungsbedarf Gebäude Kolpingstr. 8; Zukunft der Zentralbibliothek

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Allgemeine Vorlagen

10.1

Aufhebung des Ratsbeschlusses "Mindestlöhne im Baugewerbe" vom 01.07.1996

Ergebnis: geändert beschlossen

10.2

Entgelt für das Mittagessen im Schuljahr 2003/2004 an den städtischen Ganztagsschulen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Gremienbesetzung / Benennung

11.1

Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer des Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2004 und des Wahlauss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.2

Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden des Finanzausschusses

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.3

Neue Mitarbeiterin der FDP-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

12.1

Zusätzliche Ladenöffnungszeiten

Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt

Details

Ende
16:29 Uhr

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