Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Mittwoch, 08. Mai 2024 um 16:03 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (96)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung - unbesetzt -
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung - unbesetzt -
Nicht-öffentlichFinanzen
Finanzen
Nicht-öffentlich1. Managementbericht 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- abgesetzt - Bericht der Verwaltung
Nicht-öffentlichNachtrag: 08.05.2024 1. Managementbericht 2024 | Frage des RM Reppin
Ergebnis: eingebracht
Nachtrag: 08.05.2024 1. Managementbericht 2024 | Frage des RM Kauch
Ergebnis: eingebracht
Nachtrag: 08.05.2024 1. Managementbericht 2024 | Anfrage des RM Kowalewski
Ergebnis: eingebracht
Digitalisierung des Managementberichts
Ergebnis: beschlossen
Bericht der Verwaltung
Nicht-öffentlichTeuerungszuschläge in Rahmenverträgen der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rückwirkende Änderung der RettungsdienstgebührensatzungGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW(GO NRW)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen für das Jahr 2023 und Vorjahre
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschlusskontrolle
Nachtrag: 06.05.2024 Beschlusskontrolle
Ergebnis: eingebracht
Sachstandsbericht zur Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans" sowie zur Basis-Bevölkerungsschutzbedarfsplanung und zur Rettungsdienstbedarfsplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personal und Organisation
Personal und Organisation
Nicht-öffentlichAnpassung des Personalfaktors der Flughafenfeuerwehr an den Personalfaktor der Feuerwehr Dortmund
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Erweiterung einer Dienstleistungsausschreibung
Nicht-öffentlichNachtrag: 08.05.2024 Anpassung des Personalfaktors der Flughafenfeuerwehr an den Personalfaktor der Feuerwehr Dortmund | Anfrage des RM Kauch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gründung des Amtes für Migration
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Beschaffung von Lizenzen
Nicht-öffentlichEinstellung von Nachwuchskräften in den Haushaltsjahren 2025 und 2026 sowie Einführung der Weiterbildung für Quereinsteiger*innen zur*zum Verwaltungsfachwirt*in
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Fortführung eines Support-Vertrages
Nicht-öffentlichNachtrag: 30.04.2024 Vergabe einer Dienstleistung
Nicht-öffentlichEigenbetriebe und Sondervermögen
Eigenbetriebe und Sondervermögen
Nicht-öffentlichAuslobung eines Graphic Novel-Preises
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Angelegenheit von DORTMUND MUSIK
Nicht-öffentlichEinführung freiwilliger Artenschutzeuro Zoo Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Ergänzung zur Errichtung einer Kultur-, Sport- und Freizeitanlage im Keuningpark / Budgeterweiterung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Fortführung der Regionalagentur Westfälisches Ruhrgebiet vom 01.07.2024 - 30.06.2025
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Gewinnung von pädagogischen Fach- und Ergänzungskräften sowie Auszubildenen durch die Projekte „Startklar“ und „Kita-Einstieg“
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 07.05.2024 Gewinnung von pädagogischen Fach- und Ergänzungskräften sowie Auszubildenen durch die Projekte „Startklar“ und „Kita-Einstieg“
Ergebnis: überweisen
Kommunalwirtschaft
Kommunalwirtschaft
Nicht-öffentlichEDG Holding GmbH: Weiterentwicklung und Gestaltung des MVA Hamm-Verbundes und der weiteren MVA-Beteiligungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheit der Dortmunder Stadtwerke AG und Dortmunder Stadtwerke Holding GmbH
Nicht-öffentlichNachtrag: 08.05.2024 Stellungnahme der Verwaltung
Nicht-öffentlichKlinikum Dortmund gGmbH - Bestellung von Patientfürsprecher*innen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
GELSENWASSER AG: Beteiligung an der Wassernetz Selm GmbH
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sachstand US-Lease
Nachtrag: 06.05.2024 Sachstand US-Lease
Ergebnis: eingebracht
- abgesetzt - Sachstand Revierpark Wischlingen
Ergebnis: zurückgezogen
Liegenschaften und Bauen
Liegenschaften und Bauen
Nicht-öffentlichKriterien Sanierung oder Neubau (aus der Sitzung vom 14.03.2024)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht der Verwaltung
Nicht-öffentlichNachtrag: 25.04.2024 Kriterien Sanierung oder Neubau (Überweisung aus der AKUSW-Sitzung vom 24.04.2024)
Ergebnis: überweisen
Erneuerung von 6 Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Innenstadt-West
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wegerecht der Stadt Dortmund
Nicht-öffentlichErneuerung von 4 Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Innenstadt-Ost
Ergebnis: vertagt
Liegenschaftsangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 08.05.2024 Erneuerung von 4 Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Innenstadt-Ost | Anfrage des RM Kauch
Ergebnis: eingebracht
Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses um eine Fahrzeughalle an der Freiwilligen Feuerwehr Lütgendortmund Löschzug 19 - Anpassung der Investitionskosten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichBrukterer-Grundschule, Gürtlerstr. 1: Sanierung der Innentoiletten und raumstrukturelle Anpassungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Liegenschaftsangelegenheit
Nicht-öffentlichEntwicklung des nördlichen Umfelds des Dortmunder Hauptbahnhofes - hier: Sachstand, Fortschreibung der Rahmenplanung und Verlängerung der Explorationsphase bis Ende 2025
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 08.05.2024 Entwicklung des nördlichen Umfelds des Dortmunder Hauptbahnhofes - hier: Sachstand, Fortschreibung der Rahmenplanung und Verlängerung der Explorationsphase bis Ende 2025 | Frage des RM Kauch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 16. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
15. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Neubau der Kreuz-Grundschule
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 08.05.2024 Neubau der Kreuz-Grundschule
Ergebnis: überweisen
Neubau einer Tageseinrichtung für Kinder (TEK) Wambeler Hellweg/Akazienstraße
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Grundsanierung des Gebäudes des Jugendamtes, Ostwall 64
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 06.05.2024 Grundsanierung des Gebäudes des Jugendamtes, Ostwall 64
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sonstiges
Sonstiges
Nicht-öffentlichToilette für alle (Überweisung aus der Sitzung des Rates der Stadt vom 21.03.2024)
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Nicht-öffentlichNachschauprüfung des Fuhrparkmanagements im Dortmunder Systemhaus (Überweisung aus der RPA-Sitzung vom 29.02.2024)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 03.05.2024 Nachschauprüfung des Fuhrparkmanagements im Dortmunder Systemhaus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 08.05.2024 Nachschauprüfung des Fuhrparkmanagements im Dortmunder Systemhaus | Anfrage des RM Gurowietz
Ergebnis: eingebracht
Ausbau der ganztägigen Betreuungsangebote in Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Beschaffung von Geräten
Nicht-öffentlichSchulorganisatorische Maßnahme im Stadtbezirk Innenstadt-Nord; hier: Errichtung einer vierzügigen Grundschule zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Stellungnahme der Verwaltung
Nicht-öffentlichNachtrag: 25.04.2024 Schulorganisatorische Maßnahme im Stadtbezirk Innenstadt-Nord; hier: Errichtung einer vierzügigen Grundschule zum Schuljahr 2025/26 - Korrektur
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
EU-Projekt „Turn the tables: Towards just, green, and innovative food procurement!”
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Sachstandsbericht Smart City
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bevölkerungsentwicklung
Nachtrag: 07.05.2024 Bevölkerungsentwicklung
Ergebnis: eingebracht
Nachtrag: 08.05.2024 Final-Wochenende Champions-LeagueGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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