Bezirksvertretung Innenstadt-West
Mittwoch, 17. April 2024 um 16:05 Uhr Fine Frau 50-58, 44149 Dortmund, Aula der Martin-Luther-King-Gesamtschule
Tagesordnung (91)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 16:30 Uhr)
Personalangelegenheiten
Nicht-öffentlichBerichterstattung und Angelegenheiten besonderer Bedeutung
Finanzen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichDenkmalschutz im Althoffblock
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage zur Anpassung des Erbbauzinses und Erhöhung des jährlichen Zuschusses (IDA)
Nicht-öffentlichNachtrag: 12.04.2024 Friedhof 6 - 8 Löschung des eingetragenen Wegerechtes der Stadt Dortmund
Nicht-öffentlichAnregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NW)
Sonstiges
Nicht-öffentlichAnregungen und Beschwerden (Eingaben)
Situation in der Alexanderstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baustellenverkehr / Brückenbau Lange Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sicherheit und Sauberkeit im Umfeld der Kindertagesstätte St. Petri
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzbänke Spielplatz Südwest
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Lärmbelästigung Wittener Straße
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Antrag auf Beleuchtung des Fuß- und Radweges westlich der L609
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Häufiges Falschparken auf Gehweg Harnackstraße/Mittelstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerinformations-Veranstaltung zur Messe-Erweiterung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zustimmung zur Verlagerung des Stahl Objekts "die Liegende"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauvorhaben der Kliniken in der Alexanderstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Alternative zur Reinigung und Versetzung des Löwendenkmals
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weg Am Westfalenstadion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Eingaben wegen Förderung
StadtSportBund Dortmund e.V. - spiel- & sportMOBIL
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tafel Dorstfeld - Sommerfest 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dortmunder Boxsport 20/50 e.V. - Westparkboxen & Frauen-Boxturnier
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderverein der Wilhelm-Röntgen-Realschule - Gestaltung des Eingangsbereichs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Malteser Hilfsdienst e.V. - Pavillons
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag auf Unterstützung eines Kulturprojekts im "raum17"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Solidarische Nachbarschaft gemeinütziger e.V. - Vervollständigung des technischen Equipments
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
P.A.D.E e.V - Afrika Trommel Festival 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen
Anträge der Fraktionen
Anträge Fraktion B90/Die Grünen/SPD
Anträge CDU-Fraktion
Zaun für dieTerrasse Schulte-Witten-Haus
Ergebnis: vertagt
Sanierung des Vogelpothswegs
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nutzung des Geländes ehemals Caterpillar
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge Die Linke
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Finanzen und Liegenschaften
Kultur und Theater
Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr
Masterplan „Kommunale Sicherheit 2.0“: Konzeption der Quartierslabore
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Konzept zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und Stadtgesellschaft
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkaufsoffene Sonntage am 14.04.2024 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Hörde, am 21.04.2024 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Innenstadt-West und am 05.05.2024 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Aplerbeck
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schule, Jugend und Familie
Neubau der Kreuz-Grundschule
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2024/25
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwelt, Planen und Wohnen
Entwicklung des nördlichen Umfelds des Dortmunder Hauptbahnhofes - hier: Sachstand, Fortschreibung der Rahmenplanung und Verlängerung der Explorationsphase bis Ende 2025
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die BezirksvertretungenReduzierung der Straßen im Vorbehaltsnetz
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InW 240 - Kreuz-Grundschule - mit teilweiser Änderung des einfachen Bebauungsplanes InW 227 - westlich Lindemannstraße - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB; hier: Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes InW 240 - Kreuz-Grundschule -
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Bauleitplanung; Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes InW 218 - östlich Schnettkerbrücke - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGBhier: I. Beschluss zur Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes InO 218 - östlich Schnettkerbrücke -, II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, III. Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung bzw. zur Durchführung einer eingeschränkten Beteiligung, IV. Zulassen von Bauvorhaben bei Vorliegen der Planreife
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Bauen und Infrastruktur
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 16. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
15. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Erneuerung von 6 Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Innenstadt-West
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 12.04.2024 Grundsanierung des Gebäudes des Jugendamtes, Ostwall 64
Ergebnis: nicht beschlossen
Personal und Dortmunder Systemhaus
Wirtschaftsförderung
Mobilfunkantenne für das Gebiet Innenstadt-West, Unterbezirk Tremonia
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Anfragen und Beantwortung von Anfragen
Beantwortung von Anfragen
Anfrage zu Sitzbank Standort Olpe 8-10
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Fläche südlich von „Platz von Novi Sad“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagebruchrisiko im Stadtbezirk
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parkdruck im Kreuzviertel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Bezirksvertretung
Ortstermin mit dem Oberbürgermeister
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Der Rat der Stadt Dortmund fordert die Verwaltung auf, auf Anträge der Bezirksvertretungen spätestens zur übernächsten Sitzung eine Rückmeldung zu geben
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischen- und Abschlussberichte
Abschlussbericht: Parkplatzsituation Bolmker Weg bei BvB Heimspielen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Entfernung eines Straßenschildes vor der Marienkirche
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht: Brückenneubau Lange Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Sperrung Zufahrt Große Heimstrasse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Beleuchtung der S-Bahn-Haltestelle Dorstfeld-Süd
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht: Rot-Blitzer / Grünpfeil
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 19:33 Uhr
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