Haupt- und Finanzausschuss

Öffentlicher Teil

Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 27.05.2026

Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

1. Situationsbericht zur Haushaltswirtschaft 2026

Steuerung von Drittorganisationen

Stadtentwicklungsgesellschaft Hansestadt Herford mbH: a) Feststellung des Jahresabschlusses 2025 b) Ergebnisverwendung c) Bericht des Aufsichtsrates d) Entlastung der Geschäftsführung e) Risikohandbuch 2026

Ergebnis: Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

Pro Herford GmbH a) Feststellung des Jahresabschlusses 2025 b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung d) Risikohandbuch 2026

Ergebnis: Einstimmig und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

Bericht aus dem Beteiligungscontrolling: Jahresprognose 2026 der Beteiligungsunternehmen zum 30.04.2026

Aktualisierung des Klimaschutzkonzeptes

Ergebnis: Mit 14 Stimmen dafür, drei Stimmen dagegen und mit zwei Enthaltungen wird der geänderte Beschlussvorschlag beschlossen:

Antrag der SPD-Fraktion zum Integrierten kommunalen Hitzeschutzkonzept

Ergebnis: Mit 16 Stimmen dafür, drei Stimmen dagegen und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Aktualisierung des Klimaschutzkonzeptes

Ergebnis: Mit neun Stimmen dafür, fünf Stimmen dagegen und fünf Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

Änderungsantrag der Fraktion Die PARTEI/ UWG HBB: Klimacontrolling

Ergebnis: Mit 11 Stimmen dafür, einer Stimme dagegen und sieben Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

Kooperationsvereinbarung mit dem Innenstadtverein "In Herford e.V."

Ergebnis: Einstimmig und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

Konzept zur Einführung eines Live-Streamings der öffentlichen Ratssitzungen bei der Hansestadt Herford

Ergebnis: Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

Geförderter Glasfaserausbau in der Hansestadt Herford - Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Kreis Herford

Ergebnis: Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

Prüfung von Betriebsmodellen für das Parkhaus BildungsCampus und die Parkraumbewirtschaftung der Wentworthkaserne

Ergebnis: Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

Vorbereitung Investorenwettbewerb Janup

Ergebnis: Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

Zwischennutzung der Entwicklungsfläche am Janup als Parkplatz

Ergebnis: Mit zwölf Stimmen dafür, drei Stimmen dagegen und sechs Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke zur Nutzung des Janup

Ergebnis: Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

Antrag zum Futterzuschuss für die Stadttaubenhilfe Herford

Ergebnis: Mit zwei Stimmen dafür und 17 Stimmen dagegen, wird der zweite Beschlussteil abgelehnt. Mit 16 Stimmen dafür und drei Stimmen dagegen wird folgender Beschluss gefasst:

Antrag des #Bündnisses für Integration und Vielfalt zur Parkplatzregelung

Ergebnis: Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

Beratung und Beschlussempfehlungen an den Rat zu Tagesordnungspunkten des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates am

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