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Rat

Montag, 07. Februar 2011 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (27)

1.

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes durch den Bürgermeister

2.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.12.2010

3.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.12.2010

4.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 13.12.2010

5.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 20.12.2010

6.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

7.

Schulentwicklungsplanung 2009 - 2014 hier: Städt. Ev. Grundschule Nammen

Ergebnis: Einstimmig

8.

Einführung der einkommensabhängigen Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von außerschulischen Angeboten in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

8.1

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von außerschulischen Angeboten in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich der Stadt Porta Westfalica.

Ergebnis: Einstimmig

9.

1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Porta Westfalica vom 16.06.2008

Ergebnis: Einstimmig

10.

Ordnungsbehördliche Verordnungen

10.1

Ordnungsbehördliche Verordnung über verkaufsoffene Sonntage in Holtrup

Ergebnis: Einstimmig

10.2

Ordnungsbehördliche Verordnung über verkaufsoffene Sonntage in Eisbergen

Ergebnis: Einstimmig

11.

Umbesetzung von Ausschüssen

12.

Haushaltsberatungen unter Berücksichtigung des Entwurfes zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2011 (Antrag der FDP-Fraktion vom 17.01.2011)

13.

Entwicklung der Haushalts- und Finanzlage

14.

Anträge und Anfragen

15.

Bekanntgaben

16.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.12.2010

17.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.12.2010

18.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.12.2010

19.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

20.

Anträge und Anfragen

21.

Bekanntgaben

22.

Bestellung eines Ortsheimatpflegers für den Stadtteil Costedt

Ergebnis: Einstimmig

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 07.02.2011

Gremien

Details

Ende
18:45 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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