Haupt- und Finanzausschuss

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.03.2021

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung von 10.03.2021

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Information über unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2019

Neugestaltung und Ausbau der Webpräsenz und Einführung neuer Medien Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig

Organisation von Fahrten ins Impfzentrum Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig

Neugestaltung des Skateparks Platte Weide

Ergebnis: Mehrheitlich dafür; 12 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Sachstand Schulsanierungen

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Bau eines Bürgerradweges am oberen Kirchsiek in Hausberge - Bereitstellung der finanziellen Mittel und Umsetzung der Maßnahme Delegierte Entscheidung des Rates nach § 60 Absatz 2 GO NRW DES Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021

Ergebnis: Einstimmig

14. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008 Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW

Ergebnis: Mehrheitlich dafür; 1 Nein-Stimme

Anbindung Gewerbegebiet Nammen Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021

Ergebnis: Einstimmig

Einleitung von Salzabwässern in Werra und Weser durch die Fa. K + S Minerals and Agriculture GmbH hier: Anfrage der Stadt Witzenhausen zur weiteren Beteiligung an der Klagegemeinschaft

Ergebnis: Einstimmig

1. Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich dafür; 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Antrag der FDP-Fraktion Prüfauftrag zum interaktiven Haushalt

Antrag der FDP-Fraktion Anschaffung einer Bürgerkoffers

Anträge der CDU-Fraktion zur weiteren Einstellung von Haushaltsmitteln

Antrag der CDU-Fraktion Installation eines Fördermittelmanagements

Antrag der SPD-Fraktion Radverkehrsprojekte

Antrag der SPD-Fraktion Haushalt 2021 (Stellenplan)

Antrag der CDU-Fraktion Planung und Sanierung der Grundschule Hausberge

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 02.12.2020

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.02.2021

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 02.12.2020

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Antrag auf Erlass von Säumniszuschlägen und Mahngebühren nach Ablehnung eines Erlasses aus Billigkeitsgründen seitens der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Antrag der SPD-Fraktion Stelle der Kulturmittlerin für das Quartier in Lerbeck

Information über erfolgte Vergabe: hier: Vergabe für die Einführung einer neuen Finanzsoftware.

Ankauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Hausberge; Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021

Ergebnis: Einstimmig

Ankauf eines Grundstückes im Ortsteil Eisbergen; Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021

Ergebnis: Einstimmig

Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Holtrup; Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021

Ergebnis: Es erfolgt keine Abstimmung

Grundstücksangelegenheiten im Ortsteil Holzhausen; Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021

Ergebnis: Einstimmig

Ausbildungssituation 2022 bei der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG