Haupt- und Finanzausschuss
Montag, 01. Dezember 2008 um 15:00 Uhr Marktplatz 1, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (57)
Anerkennung TO
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung NS
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2009
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss- und Lagebericht 2007 des Stadtbetriebs Zentrale Dienste
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 2008 bis 2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2009
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kalkulation der Kanalbenutzungsgebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für den Zeitraum vom 01.01.2009 bis 31.12.2009
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kalkulation und Beibehaltung der seit dem 01.10.1997 gültigen Tarifsätze zur Übernahme, Behandlung und Entsorgung von Fäkalschlämmen in dem Klärwerk Düsseldorf-Süd für den Kalkulationszeitraum 2009
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kalkulation der Gebührensätze im Stadtgebiet Düsseldorf für den Zeitraum 1. Januar 2009 bis einschließlich 31.12.2009
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufestsetzung der Personal- und Fahrzeugkostensätze ab 01.01.2009 gemäß der Richtlinien über die Erhebung von Entgelten für Leistungen der Chemisch-biologischen Laboratorien der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 27.01.1983
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2009
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührenkalkulation Abfall für 2009
Ergebnis: passieren lassen
9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Landeshaupstadt Düsseldorf (Abfallentsorgungssatzung)
Ergebnis: passieren lassen
18. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf (2009)
Ergebnis: passieren lassen
Etatberatung 2009
Ergebnis: passieren lassen
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009
Ergebnis: passieren lassen
Mitbringen
Ergebnis: passieren lassen
HhPl 2009
Ergebnis: passieren lassen
Vorbericht
Ergebnis: passieren lassen
Bezirksansätze
Ergebnis: passieren lassen
Beteiligungsbericht
Ergebnis: passieren lassen
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung
Ergebnis: passieren lassen
2. Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 2009
Ergebnis: passieren lassen
3. Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 2009
Ergebnis: passieren lassen
Umwandlung von Realschulen und Gymnasien in gebundene Ganztagsschulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundsatzbeschluss Im Liefeld
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sportpark Niederheid 2. Kunstrasen B+F
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Modernisierung der Stadtteilbücherei Garath, sowie Erneuerung der WC-Anlagen und Einbau eines Aufzuges in der Freizeitstätte Garath
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gerresheimer Landstraße 89, Neubau einer 3-fach Sporthalle - Grundsatzbeschluss -
Ergebnis: passieren lassen
Brandschutzmaßnahmen im Kunstmuseum, Ehrenhof 5 - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Simon-Gatzweiler-Platz, Niederschlagwasserbehandlung und Alberichweg, Zuleitungssammler - Grundsatzbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau einer Kindertages- und Jugendfreizeiteinrichtung, Heinrich-Walbröhl-Weg - Grundsatzbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbau Konrad-Adenauer-Platz /Grundsatzbeschluss
Ergebnis: zurückgezogen
Güterbahnhof Derendorf
Ergebnis: zurückgezogen
Bilker Kirche - Gleiseckverbindung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau Öffentliche Grünanlage mit Kinderspielplätzen Neue Stadtquartiere Derendorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbandsversammlung des Zweckverbandes IT-Kooperation Rheinland
Ergebnis: einstimmig beschlossen
AR Quadriennale GmbH
Ergebnis: passieren lassen
AR Sportmarketing Düsseldorf GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beirat Flughafen Düsseldorf GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wahl einer Schiedsperson
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Vorlage 70/41/2008
Ergebnis: passieren lassen
Änderung der Satzung für die Friedhöfe und für die Feuerbestattungsanlage der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung und Ergänzung der Gebührensatzung für die städtischen Friedhöfe der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufhebung der Satzung über die Bildung von Bestattungsbezirken in der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Öffentliche Beleuchtung ab 2009
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beitritt des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf Anfang 2009 zur "Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e. V."
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Planungsmaßnahmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
B-Plan 6171/048-§13-Änd.; Satzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag Bü90/Grü: Kein Kohlekraftwerk in Düsseldorf
Ergebnis: zurückgezogen
60er HFA: Arena AR
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Gremien
Details
- Ende
- 16:50 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz