Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 14. Dezember 2015 um 14:05 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (106)
Haushalt 2016/2017
Haushaltsreden
Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltsplans 2016/2017
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltsplans 2016/2017
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anträge zum Haushalt
Haushaltsplan 2016/17
Ergebnis: teilweise beschlossen
Haushalt 2016/2017 Deckelung für AGFW aufheben
Ergebnis: abgelehnt
Haushaltsplanentwurf 2016/17
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsplan 2016/2017 (Bühnen)
Ergebnis: abgelehnt
Drucksachen zum Haushalt
Umsetzung des Bundesinvestitionsprogramms
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Soziale Stadt Heckinghausen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Evaluationsbericht zum Programm Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen - 1. Förderphase 2012 - 2015 -
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Einführung einer Wettbürosteuer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
5. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Veränderungsnachweisungen
1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2016/2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2016/2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
3. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2016/2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
4. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2016/2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltssatzung 2016/2017
Ergebnis: geändert beschlossen
Haushaltssatzung 2016/2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsplan 2016/2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fragestunde (nur Rat)
Flüchtlingssituation - Aktionsplan Integration Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.10.2015 - Flüchtlingssituation - Aktionsplan Integration Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Verwaltungsgerichtsverfahren
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 27.11.2015 - Verwaltungsgerichtsverfahren
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
Fahrradboxen fürs Tal
Ergebnis: abgelehnt
Keine Streichung der Personalstellen für Stadtteilarbeit
Ergebnis: abgelehnt
Resolution : Solidaritätserklärung mit Frankreich
Ergebnis: abgelehnt
10. März Gedenktag des tibetischen Volksaufstands von 1959:
Ergebnis: abgelehnt
Ersetzungsantrag zu TOP 4.4 - Beflaggung am Tag der UN
Ergebnis: abgelehnt
Verleihung Ehrenbürgerschaft an Viktor Orbán
Ergebnis: abgelehnt
Grundsatzbeschluss - Seilbahn für Wuppertal
Ergebnis: abgesetzt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer A und Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer der Stadt Wuppertal (Hebesatzsatzung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Satzung für die Benutzung der Stadtbibliothek Wuppertal
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderung der Entgeltordnung für das Stadtarchiv
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten/Einführung eines Zoo-Abos und online-Tickets
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzungsvorlage zur VO/1860/15 - Alternativbeschluss Entgeltordnung
Ergebnis: abgesetzt
Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreiningungsgebühren ab 01.01.2016
Ergebnis: geändert beschlossen
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2016
Ergebnis: geändert beschlossen
9. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung Jahresabschluss Stadt Wuppertal zum 31.12.2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gewährung von Zuschüssen an den privaten Förderschulträger Christian-Morgenstern-Schule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für eine Ersatzvornahme der Unteren Bauaufsichtsbehörde
Ergebnis: geändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Beteiligungsbericht 2014 der Stadt Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wirtschaftsplanung des Eigenbetriebes Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU) für 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Gesellschaftsvertrages und Geschäftsführerangelegenheiten der VSG Verkehrs-Service GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2016 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wuppertal AöR (WiFö)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes Straßenreinigung (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für 2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Alten- und Altenpflegeheime (APH)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2016 - Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterführung der Restrukturierung der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft (GWG)
Ergebnis: geändert beschlossen
Weiterführung der Restrukturierung der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft (GWG) - Ergänzung
Ergebnis: geändert beschlossen
Weiterführung der Restrukturierung der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft (GWG) - Betrauungsakt GWG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan 1206 - Carnaper Straße / Hatzfelder Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 846 - Schwarzbach / Hügelstraße - 1. Änderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
68. Änderung des Flächennutzungsplans - Rigi-Kulm-Center -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1169 V - Rigi-Kulm-Center -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Neubau der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Staubenthaler Str. 39
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau einer städtischen Tageseinrichtung für Kinder auf dem Grundstück Neviandtstr. 85/87
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau einer städtischen Tageseinrichtung für Kinder an der Bromberger Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau einer städtischen Tageseinrichtung im Bereich Heckinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Wilkhausstraße 131/133
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau einer städtischen Tageseinrichtung für Kinder in der Ahrstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Grundsatzbeschluss zur Schaffung des Pina Bausch Zentrums
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kinder- und Jugendförderplan 2015 - 2019 der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Übertragung und Aufgabe von kommunalen Sportstätten - Sportplätze Zur Waldkampfbahn und Friedrichsberg
Ergebnis: abgesetzt
Brandschutzbedarfsplan der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vereinbarung zur Erhaltung des Tunnels Schee
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen über die "Überörtliche Prüfung der Stadt Wuppertal 2014"
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen über die "Überörtliche Prüfung der Informationstechnik der Stadt Wuppertal 2014"
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Digitaler Gremiendienst in den Bezirksvertretungen - Durchführungsbeschluss
Ergebnis: abgesetzt
Strategie Wuppertal 2025 - Zwischenbericht zur Umsetzung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Zweiter Gremienbericht der Stadt Wuppertal (Stichtag 1. Quartal 2015) zur Geschlechterparität in Wuppertaler Gremien
Ergebnis: abgesetzt
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Stellvertretende Vorsitzende im Hauptausschuss - Festlegung der Reihenfolge
Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen in Aachen - Benennung der Delegierten
Ergebnis: geändert beschlossen
Umbesetzung für den Paritätischen Wohlfahrtsverband NRW im Seniorenbeirat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzwahlen für die Verbandsversammlung des Wupperverbandes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 15.12.2015
Gremien
Details
- Ende
- 18:52 Uhr
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