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BV Oberbarmen

Dienstag, 01. September 2026 um 19:00 Uhr GESA, Raum Cronenberg, 1. Etage, Gennebrecker Str.21 , 42279 Wuppertal

Tagesordnung (14)

1

Bericht des Bezirksbürgermeisters

2

Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

3

Anregung nach § 24 GO NRW: Benennung Verbindungsweg Kirche Hottenstein - Bahnhof Bracken

4

Anfragen / Anträge

4.1

Lösung der problematischen Verkehrssituation im Bereich des Freibades Mählersbeck - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Einrichtung einer beidseitigen Parkverbotszone für LKW über 3,5t in der Straße Beule 1-65 - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

4.3

Verwendung der freien Mittel - gemeinsamer Antrag Fraktionen CDU, SPD

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4

Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) - gemeinsamer Antrag Fraktionen CDU, SPD

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.5

Fällungen im Bezirk Oberbarmen - Gemeinsame Große Anfrage des BSW, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und Die Linke

4.5.1

Fällungen im Bezirk Oberbarmen - Große Anfrage aus der BV Oberbarmen vom 14.08.2026 - Antwort

4.6

Entfernung von Spielhallen - Gemeinsame Große Anfrage des BSW, B90/G und Die Linke

4.6.1

Entfernung von Spielhallen - Gemeinsame Große Anfrage des BSW, B90/G und Die Linke - Antwort

5

Entgegennahmen ohne Beschluss

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.09.2026

Details

Ende
19:25 Uhr

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