mandari

Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 25. September 2007 um 00:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (46)

  1. 3.1

    Wechsel eine Ratsmandates; Feststellungsbeschluß zum Sitzverlust gem. § 37 Abs. 2 der Niedersächsischen Gemeindeordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  2. 3.2

    Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gem. §42 Nds. Gemeindeordnung und Pflichtenbelehrung gem. § 39 Abs. 3 i.V.m. § 28 NGO

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  3. 3.3

    TOP 3 c: Besetzung von Gremien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  4. 5.1

    Nachbesetzung einer Mitgliedschaft im Jugendhilfeausschuss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 6.1

    Friedhofs- und Bestattungsgebühren

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6.2

    Sportangebote für Mädchen mit Migrationshintergrund

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 6.3

    Imagekampagne

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 6.4

    Fremdenfeindlichkeit

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 6.5

    Ausschreibung einer Dezernentenstelle

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 6.5

    Seniorenfreundliches Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 7.1

    Perspektive 50plus

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 7.2

    Derivatgeschäfte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 7.3

    Verkehrssicherheit

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 7.5

    KiTa-Gebühren (Neufassung! Bitte austauschen!)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 7.5

    KiTa-Gebühren (Neufassung! Bitte austauschen!)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 7.6

    Regionale Anschlussverbindungen - Fahrplanänderungen der Deutschen Bahn AG (DB)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 7.7

    Christenverfolgung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 7.8

    Bürgertelefon

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 7.9

    Ökostrom fürdie Stadt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 7.10

    Mehr Mobilität für ärmere Mitbürger/-innen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 7.11

    Bürgerhaushalt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 8.1

    Neuwahl/Wiederwahl der Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk IV

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 8.2

    Verleihung der Bürgermedaille 2007

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 8.3

    Einführung der niedersächsischen Ehrenamtskarte in der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 8.4

    Kommunale Regelung der Stadt Osnabrück über die Gewährung von Bürgschaften

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 9.1

    Verordnung über den Leinenzwang zum Schutz Erholungssuchender und wild lebender Tiere im Gebiet der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 9.2

    Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 10.1

    Abschnittsbildung für Straßenausbaubeiträge nach dem Nds. Kommunalabgabengesetz (NKAG

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 10.2

    Überplanmäßige Ausgabe für das Haushaltsjahr 2007Verlustabdeckung an die Osnabrücker Veranstaltungs- und Kongress GmbH (OVK)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 10.3

    Kultur- und Landschaftspark Piesberg - Aktionsplan Piesberg 2030

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 10.4

    Außerplanmäßige Ausgabe für das Haushaltsjahr 2007 Sanierung der Dachterassen desEuropasaales und des Bistros der Stadthalle

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 12.1

    Städtebaulicher Vertrag im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 509 - Olden-burger Landstraße/B-68 -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 12.2

    36. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Oldenburger Landstraße / B-68 -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 12.3

    Bebauungsplan Nr. 509 - Oldenburger Landstraße / B-68 -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 12.4

    Änderung der Landschaftsschutzgebietsgrenzen an der Oldenburger Landstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 12.5

    Bebauungsplan Nr. 74 - Niedersachsenstraße - 13. Änderung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 12.6

    Bebauungsplan Nr. 125 - Theater - 4. Änderung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 12.7

    Bebauungsplan Nr. 242 - Vaterlandsweg - 10. Änderung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 12.8

    Bebauungsplan Nr. 243 - Sachsenweg - 10. Änderung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 12.9

    Bebauungsplan Nr. 493 - Westlich Molenseten -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 12.10

    Bebauungsplan Nr. 546 - Bremer Straße / Goldkampstraße -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 12.11

    Bebauungsplan Nr. 567 - Südlich Goldstraße -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 12.12

    Bebauungsplan Nr. 576 - Netter Heide -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 12.14

    Bahnhaltepunkt Rosenplatz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 12.15

    Stadtumbau West

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 16.1

    Wiederbesetzungssperre

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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