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Hauptausschuss

Donnerstag, 18. März 2021 um 17:42 Uhr Kaisersaal, 1. Etage

Tagesordnung (27)

1

Bericht über die Annahme von Zuwendungen gem. § 2 der Zuständigkeitsordnung für die Zeit vom 01.01. bis 31.12.2020

Ergebnis: Kenntnisnahme

2

Überörtliche Prüfung gpa NRW – Gesamtbericht - der Stadt Mönchengladbach im Jahr 2019 nebst Bericht zur Überörtlichen Prüfung der Stadt Mönchengladbach 2014

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

3

Förderprogramm „Modellprojekte Smart City“

Ergebnis: Kenntnisnahme

4

Finanzbericht - Ausblick auf die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie

Ergebnis: Kenntnisnahme

5

Beteiligung der Stadt Mönchengladbach über die NEW Kommunalholding

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

6

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2020 (5.Nachweisung)

Ergebnis: Kenntnisnahme

7

Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel 2020 zur Begleichung der Abbruchkosten auf dem Areal „Maria - Hilf -Terrassen“

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

8

Rahmenplan "Offener Ganztag und schulische Betreuung" im Primarbereich

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

9

Teilnahme am Förderprogramm „Zuwendungen zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder"

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

10

Wiederwahl des Schiedsmanns für den Schiedsamtsbezirk Mönchengladbach-Ost 1 (Neuwerk)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11

Mehrgenerationenhaus; Beschlussfassung der kofinanzierenden Gebietskörperschaft

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12

Satzung der Stadt Mönchengladbach über die Benutzung der städtischen Übergangsunterkünfte

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13

Weiterführung des Projektes Youthbeyond zur Stärkung der Jugendpartizipation in Mönchengladbach

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14

Strategisches Raumkonzept (HSP 2012-0139) | Rathaus der Zukunft mg+ Strategische Entscheidungspunkte zur weiteren Vorgehensweise im Projekt Rathaus der Zukunft mg+

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

15

Strategisches Raumkonzept (HSP 2012-0139) | Rathaus der Zukunft mg+ - Fraktionsantrag vom 01.03.2021

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

16

Bebauungsplan Nr. 797/N ("Vitusstraße"), Prüfung Stellungnahmen; Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

17

Erster Nachtrag zur Betriebssatzung für das Gebäudemanagement Mönchengladbach, Dienstanweisung zur Geschäftsführung des Betriebes und Ergänzung des Stellenplans des GMMG

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

18

Projektierung eines Fahrradweges zwischen den Stadtteilen Wanlo und Wickrathberg

Ergebnis: Siehe Niederschrift

19

Klimanotstand

Ergebnis: An den Rat verwiesen

20

Umweltfreundliche Nutzung von Dachflächen städtischer Immobilien - hier Fraktionsantrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

21

Durchsetzung LKW-Durchfahrtverbote

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

22

Evaluation und Ausbau Rats-TV Fraktionsantrag DIE LINKE vom 25.02.21

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

22.1

Evaluation und Ausbau Rats-TV Fraktionsantrag DIE LINKE; hier: Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

23

Verbindliche Übersicht zu den gefassten Beschlüssen sowie Jahreszielplanung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

23.1

Verbindliche Übersicht zu den gefassten Beschlüssen sowie Jahreszielplanung; hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 26.02.2021; hier: Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 16.03.2021

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

24

Rettung der Postfiliale Odenkirchen:

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

25

Anfragen und Mitteilungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 10.03.2021

Details

Ende
19:18 Uhr

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