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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Dienstag, 10. Dezember 2019 um 16:03 Uhr Rathaus Barmen, Ratssaal
Tagesordnung (76)
Jahresabschlüsse
Jahresabschluss 2018 KIJU
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2018 der BinnenWind Windpark Verwaltungs GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftspläne
Wirtschaftsplan 2020 KIJU
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2020 - stationärer Bereich -
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2020 - Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wirtschaftsplan 2020 der Jobcenter Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH für das Geschäftsjahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2020 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
Entwicklung der Finanzsituation des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) und Konsequenzen für den Haushalt 2019 und den Entwurf des Haushaltsplanes 2020/2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Monitoring GMW
Ergebnis: vertagt auf Rat
Monitoring des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW) zum 31.10.2019
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Monitoring APH zum 31.10.2019
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Monitoring Wuppertal Marketing GmbH (WMG) 10/2019
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Zukünftige Struktur des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal ESW
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bestellung der Betriebsleitung für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement Wuppertal (GMW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Umsetzung des Bundesinvestitionsprogramms (1. Kapitel) 5. Bericht Tiefbau
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wohnbaugrundstücke Holthauser Str.
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sachstand Beyeröhde
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
Planung und Errichtung des Pina Bausch Zentrums
Ergebnis: vertagt auf Rat
Verwendung des Bürgerbudgets 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Heckinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entgelte für Kindertagespflege auf 4,20 € für die Förderleistung festzulegen
Ergebnis: abgelehnt
Beschlussempfehlung zum Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung NRW - Erhalt des Arthotels mit seinen künstlerisch ausgestalteten Räumen
Ergebnis: vertagen
Neugestaltung des Stadtplatzes "Von-der-Heydt-Platz" sowie der dazugehörigen Fußgänerzonen der "Herzogstraße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkauf des städtischen Grundstückes Berghauser Str. 45
Ergebnis: vertagen
Bürgerantrag zur Genehmigung und Finanzierung des Rosensonntagszuges in Wuppertal
Ergebnis: vertagt auf Rat
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Ratsauftrag vom 25.02.2019 zur Bürgerbeteiligung am Haushalt 2020/21 (VO/0167/19/1-Neuf.)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Finco-Bericht zum 30.11.2019
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
Haushaltsplan 2020/2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Begleitdrucksache zum Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021 - Einführung einer Infrastrukturförderabgabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einführung einer Infrastrukturförderabgabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktuelle Veränderungen gegenüber dem Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltsplans 2020/2021
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltsplans 2020/2021
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Haushaltsplan 2020/21
Ergebnis: geändert beschlossen
Haushaltsplan 2020/21
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag Haushaltsplanberatungen
Ergebnis: vertagt auf Rat
Vergabegrundsätze der Stadt Wuppertal / Begleitantrag zum Haushaltsplan 2020/21
Ergebnis: ungeändert beschlossen
9. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung Jahresabschluss Stadt Wuppertal zum 31.12.2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer A und Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer der Stadt Wuppertal (Hebesatzsatzung)
Ergebnis: vertagt auf Rat
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
7. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
13. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzungsmaßnahme Abwicklung Kommunalinvestitionsgesetz Programm Stufe 1
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen Ausbildungsumlage gem. Altenpflegeausbildungsausgleichsverordnung für die Zeit vom 01.01.2010
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwendung der Zuweisung für Integrationsmaßnahmen nach dem Gesetz zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in NRW gem. § 14 b und § 14 c Teilhabe- und Integrationsgesetz
Ergebnis: vertagt auf Rat
Einführung einer einheitlichen Geldwertkarte sowie Anpassung der Entgeltordnung für die Bä-der und Saunen der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kein Kind ohne Schulmittagessen - Antrag der Fraktionen vom 27.11.2018
Ergebnis: in der Sache erledigt
Änderungsantrag zu VO/1071/18 Kein Kind ohne Schulmittagessen
Ergebnis: in der Sache erledigt
Schulsekretariatsstunden auf aktuellen Sollstundenbedarf ausweiten.
Ergebnis: in der Sache erledigt
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
Teil C - Haushaltsangelegenheiten
Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 23.12.2019
Details
- Ende
- 17:10 Uhr
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