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Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss

Montag, 04. September 2023 um 16:00 Uhr Ratssaal Durchgeführt

Tagesordnung (33)

1

Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

3

Genehmigung der Tagesordnung

4

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses am 12.06.2023

5.a

Zentrale Unterbringungseinrichtung des Landes Nordrhein-Westfalen im Hotel Van der Valk - Sachstandsbericht

5.b

Anregung gem. § 24 GO NRW - Aufstellung eines Bebauungs-Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 S. 2 BauGB mit entsprechender Veränderungssperre gem. § 14 BauGB -

5.c

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Soziales Bündnis BIG-DKP - ZUE van der Valk - Anlaufstelle für Flüchtlinge, zentral oder dezentral? -

6

Bestimmung eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

7

Vorlage des Jahresabschlusses 2022 und Lageberichtes der Stadtsparkasse Gladbeck, Verwendung des Jahresüberschusses gem. § 25 Sparkassengesetz NW und Entlastung der Organe

8

Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Gladbeck - Wahl eines ordentlichen und eines stellv. Verwaltungsratsmitgliedes -

9

Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen - Liste 4- gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2023

10
11

Neue Richtlinie für den Abschluss und die Abwicklung von Finanzgeschäften

13

Größenabhängige Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2022

14

Änderung des Wasserkonzessionsvertrages mit der RWW Rheinisch-Westfälische Wasserwerksgesellschaft mbH

15

Errichtung einer Grundschule von Amts wegen (v.A.w.) inkl. einer Sporthalle

16.1

Genehmigung einer Dienstreise - Städtepartnerschaft mit Wandlitz -

16.2

Genehmigung einer Dienstreise - Städtepartnerschaft mit der Stadt Dernau -

16.3

Genehmigung einer Dienstreise - Städtepartnerschaft mit Marcq-en-Baroeul -

20

Beitritt der Stadt Gladbeck zur Rahmenvertragsinitiative des Landes NRW

21

Beschlusscontrolling für das 1. Halbjahr 2023 - öffentlicher Teil -

22

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

23

Mitteilungen der Bürgermeisterin

24

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
25

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
26

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses am 12.06.2023

Nicht-öffentlich
27

Beschlusscontrolling für das 1. Halbjahr 2023 - nichtöffentlicher Teil -

Nicht-öffentlich
28

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
29

Mitteilungen der Bürgermeisterin

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 20.09.2023 · 335.7 KB

Details

Ende
19:15 Uhr
Adresse
Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2

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