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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft

Donnerstag, 07. November 2013 um 17:10 Uhr Rathaus Abtei

Tagesordnung (22)

1

Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am...... - öffentlicher Teil

Ergebnis: Genehmigt

2

Umstrukturierung der RW Holding AG

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

3

ÖPNV-Pauschale

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

4

Stellenplan 2014

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

5

Entwurf des Haushaltes 2014; Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und der Fortschreibung des HSP

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

5.1

Anpassung der Generalpachtverträge

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

5.2

Einlage von städtischen Grundstücken in die EWMG

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

5.3

Einbringung von Grundstücken in die EWMG

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

5.4

Stadtbibliothek Blücherstraße 6

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

5.5

Beratung Etat 2014: Interkulturelle Familienbibliothek

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

5.6

Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2014

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

6

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2013

Ergebnis: Kenntnisnahme

7

Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei Produkt 015 040 010

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

8

Regelungen über Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO NRW

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

9

GGS Wickrath - Anpassung Regelzügigkeit und Aufgabe Standort Orffstraße

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

10

Sanierung von Außensportanlagen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

10.1

Sanierung von Außensportanlagen

Ergebnis: Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift)

11

Verlängerung des Vertrages psychosoziale Betreuung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12

Leistungsvereinbarung mit der Frauenberatungsstelle

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13

Vergabe Wohnungsbaufördermittel

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14

Streetwork-Projekt Odenkirchen

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

15

Anfragen und Mitteilungen

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