Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 10. September 2013 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (92)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.06.2013
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3
Besetzung von Gremien
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3.1
Besetzung von Gremien TOP 3 (FDP-Fraktion)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2013/3074: Besetzung von Gremien TOP 3
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3.2
Besetzung von Gremien: Entsendung von Mitgliedern des Migrationsbeirates in die Fachausschüsse
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Aktuelle Stunde
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4.1
Bevölkerungsentwicklung und Stadtentwicklung (Konsequenzen aus Ergebnissen des Zensus 2011)
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5
Haushalt 2014
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5.1
Haushalt 2014 - Einbringung des Haushaltsentwurfs und des Haushaltssicherungskonzeptes durch die Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
5.2
Haushalt 2014; Bürgerhaushalt 2014
zur Kenntnis genommen -
6
Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder
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6.1
Sportflächen in Haste (CDU-Fraktion)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2013/2930: Sportflächen in Haste
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6.2
Stromkosten für Bezieher von niedrigen Einkommen (CDU-Fraktion)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2013/3028: Stromkosten für Bezieher von niedrigen Einkommen
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6.2.1
Stromkosten für Bezieher von niedrigen Einkommen (ÄnderungsantragZählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Grüne)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2013/3028-01: Stromkosten für Bezieher von niedrigen Einkommen (CDU-Fraktion) - Änderungsantrag
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6.3
Risiken vermeiden - Höchstspannung unter die Erde (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen und CDU-Fraktion)
zurückgezogen- Antrag VO/2013/3034: Risiken vermeiden - Höchstspannung unter die Erde
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6.3.1
Risiken vermeiden - Höchstspannung unter die Erde (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, FDP, Die Linke)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2013/3034-01: Risiken vermeiden - Höchstspannung unter die Erde
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6.4
Resolution des Rates der Stadt Osnabrück gegen die geplante Änderung der Nds. Kommunalverfassung und des Nds. Kommunalwahlgesetzes (CDU-Fraktion)
abgelehnt- Antrag VO/2013/3055: Resolution des Rates der Stadt Osnabrück gegen die geplante Änderung der Nds. Kommunalverfassung und des Nds. Kommunalw…
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6.5
380-kV-Stromtrassen in Osnabrück (Gruppe UWG/Piraten)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2013/3054: 380-kV-Stromtrassen in Osnabrück
- 6.6
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6.6.1
Auskunftsrecht / Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu VO/2013/3069
beschlossengeändert beschlossen
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6.7
Durchgangsverkehr (FDP-Fraktion)
zurückgezogen -
6.8
Ausstellung "Diktatur und Demokratie im Zeitalter der Extreme" der Bundesstiftung Aufarbeitung (CDU-Fraktion)
vertagt -
6.9
Rassistische Einlasspraxis in Discotheken (Fraktion Die Linke)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2013/3067: Rassistische Einlasspraxis in Discotheken
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6.9.1
Rassistische Enlasspraxis in Discotheken - Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.9
beschlossengeändert beschlossen
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6.10
Tempo 30 auf dem Neumarkt (Fraktion Die Linke)
abgelehnt- Antrag VO/2013/3076: Tempo 30 auf dem Neumarkt
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6.10.1
Tempo 30 auf dem Neumarkt (Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD/ Bündnis90/Grüne)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2013/3184: Tempo 30 auf dem Neumarkt (Die Linke) - Änderungsantrag
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6.11
Fortschreibung und Weiterentwicklung des Osnabrücker Radverkehrsplans 2005 (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2013/3085: Fortschreibung und Weiterentwicklung des Osnabrücker Radverkehrsplans 2005
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7
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
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7.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
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7.1.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur
beschlossenungeändert beschlossen
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7.1.2
Entgegennahme von Sponsoringleistungen durch die Freiwilligen-Agentur zur Durchführung des 4. Osnabrücker Freiwilligentag am 28.09.2013
beschlossenungeändert beschlossen
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7.1.3
Entgegennahme einer Spende für die Sanierung des Haarmannsbrunnens
beschlossenungeändert beschlossen
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7.2
Verleihung der Bürgermedaille
beschlossenungeändert beschlossen
- 7.3
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7.4
Verkauf einer Teilfläche der Seminarstraße
beschlossengeändert beschlossen
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8
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer
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9
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper
- 9.2
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10
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus
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11
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hus
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11.1
Bebauungsplan Nr. 184 - Sudetenstraße - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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11.2
Bebauungsplan Nr. 294 - Schulstraße / Kreissiedlung - 8. Änderung o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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11.3
Bebauungsplan Nr. 570 -Schledehauser Weg / östlich Lechtenkamp- o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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11.4
Bebauungsplan Nr. 598 - OsnabrückHalle - (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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11.5
Entwidmungsverfahren von Teilbereichen der Dieselstraße - Einziehung der Stichstraße abgehend von der Dieselstraße
beschlossenungeändert beschlossen
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11.6
Gestaltungswettbewerb Neumarkt / Johannisstraße - Auslobung Teil B
beschlossenungeändert beschlossen
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11.7
23. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Sandforter Straße / Heideweg - o erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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11.8
Bebauungsplan Nr. 551 -Teufelsheide- o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossengeändert beschlossen
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11.8.1
Bebauungsplan Nr. 551 -Teufelsheide- o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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11.9
Bebauungsplan Nr. 137 - Overbergschule / St. Joseph-Kirche - 1. Ände-rung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossengeändert beschlossen
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11.9.1
Bebauungsplan Nr. 137 - Overbergschule / St. Joseph-Kirche - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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11.10
Bebauungsplan Nr. 149 - Berliner Platz - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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11.11
Bebauungsplan Nr. 440 - Vogelsangweg - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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11.12
Bebauungsplan Nr. 506 - Honeburger Weg / Fürstenauer Weg - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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11.13
Bebauungsplan Nr. 519 - Östlich Stahlwerksweg / Frankenstraße - o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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11.14
Konversionsstandort Dodesheide Festlegung als Stadtumbaugebiet
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Jabs-Kiesler
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12.1
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement 2012
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann
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14
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer
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14.1
Verwaltungsgemeinkosten finanzschwacher Kindertagesstättenträger
beschlossenungeändert beschlossen
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14.2
Kinderfreundliche Kommune Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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14.3
Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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15
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
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16
Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels
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17
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel
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18
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
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19
Ausschussberichte
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20
Beantwortung von Anfragen
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20.1
Grundstücke Westumgehung / Entlastungsstraße West
zur Kenntnis genommen -
20.1.1
Grundstücke Westumgehung / Entlastungsstraße West
zur Kenntnis genommen -
20.2
Wohnungslosigkeit
zur Kenntnis genommen -
20.2.1
Wohnungslosigkeit
zur Kenntnis genommen -
20.3
Befreiung Osnabrücker Unternehmen von Netzentgelten und EEG-Umlage
zur Kenntnis genommen -
20.3.1
Befreiung Osnabrücker Unternehmen von Netzentgelten und EEG-Umlage Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Osnabrück (VO 2013/3084)
zur Kenntnis genommen -
20.4
Barrierefreiheit in Parkgaragen
zur Kenntnis genommen -
20.4.1
Barrierefreiheit in Parkgaragen - Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Osnabrück (VO 2013/3079)
zur Kenntnis genommen -
20.5
Rechtsanspruch Kitaplatz und Betreuungsgeld
zur Kenntnis genommen -
20.5.1
Rechtsanspruch Kitaplatz und Betreuungsgeld
zur Kenntnis genommen -
20.6
Ausstiegsszenario Flughafen Münster-Osnabrück (FMO)
zur Kenntnis genommen -
20.6.1
Ausstiegsszenario Flughafen Münster-Osnabrück (FMO) Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Osnabrück (VO 2013/3080)
zur Kenntnis genommen -
20.7
Bombenräumung
zur Kenntnis genommen -
20.7.1
Bombenräumung
zur Kenntnis genommen -
20.8
FMO-Eigenkapitalerhöhung
zur Kenntnis genommen -
20.8.1
FMO-Eigenkapitalerhöhung
zur Kenntnis genommen -
21
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
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21.1
Sanierungsgebiet Osnabrück 5 - Quartier Rosenplatz Naturspielplatz Spichernstraße Sachstand der Ausführungsplanung
zur Kenntnis genommen -
21.2
Stadterneuerung in Osnabrück Städtebauförderungsmittel im Programmjahr 2013
zur Kenntnis genommen -
21.3
Bewerbung als Hauptstadt des Fairen Handels 2013
zur Kenntnis genommen -
21.4
Auszeichnung der Stadt Osnabrück als "Stadt der Weltdekade – Bildung für nachhaltige Entwicklung"
zur Kenntnis genommen -
21.5
Jahresbericht Seniorenservicebüro 2012
zur Kenntnis genommen -
21.6
Einführung eines bürgerfreundlichen Meldesystems (EMSOS) im Osnabrücker ServiceBetrieb
zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
395.4 KB
Gremien
Details
- Ende
- 22:25 Uhr
- Adresse
- Markt
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