Rat der Kreisstadt Mettmann
Dienstag, 23. April 2024 um 17:00 Uhr Rathaussaal Durchgeführt
Tagesordnung (52)
Formalien
Bestellung einer Schriftführerin
Einwohnerfragestunde
Mitteilungen der Verwaltung
Anfragen
Anfrage der AfD-Fraktion vom 11.04.2023 hier: Zustand der Bremsschwellen auf der Düsseldorfer Straße (vor dem Kreishaus sowie an der Kreuzung Düsseldorfer-/Goethestraße)
Anfrage der AfD-Fraktion vom 11.04.2023 hier: Zustand der Bremsschwellen auf der Düsseldorfer Straße (vor dem Kreishaus sowie an der Kreuzung Düsseldorfer-/Goethestraße)
Fraktionsanträge
Antrag der Fraktion CDU vom 08.04.2024 hier: Fördermittelmanagement
Antrag der AfD-Fraktion vom 11.04.2024 hier: Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete
Antrag der CDU-Fraktion vom 14.04.2024 hier: Einführung der Grundsteuer C
Vertretungstätigkeit der Schiedspersonen in Mettmann
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Mettmann-Süd und einer stellvertretenden Schiedsperson für den gesamten Schiedsamtsbezirk Mettmann
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Mettmann-Süd und einer stellvertretenden Schiedsperson für den gesamten Schiedsamtsbezirk Mettmann
Jahresabschluss 2022
Jahresabschluss 2022
Jahresabschluss 2022 hier: Verwendung des Jahresergebnisses 2022
Jahresabschluss 2023
Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2023
Bildung von Ermächtigungsübertragungen
Bildung von Ermächtigungsübertragungen
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Bereitstellung von Mitteln für die Rückerstattung an die Bezirksregierung Düsseldorf im Rahmen des OGS-Helferprogramms - Aufholen nach Corona
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Stärkungspakt NRW
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Rückzahlung nicht in Anspruch genommener Landesmittel aller Träger an den LVR im Rahmen Fortbildungsmaßnahmen im Elementarbereich für den Zeitraum 01.01. - 31.12.2023
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Rückzahlung nicht in Anspruch genommener Landesmittel von den freien Trägern (Betreiber der nichtstädt. Kindertageseinrichtungen) an den LVR im Rahmen Fortsetzung von Kita-Helfer:innen für den Zeitraum 01.08. - 31.12.2023
Entwurf eines Haushaltssicherungskonzeptes
Entwurf eines Haushaltssicherungskonzeptes
Eckpunktepapier 2024 ff zum weiteren Vorgehen/ Doppelhaushalt/ freiwilliges HSK ab 2025/ verpflichtendes HSK ab 2026
Auslobung Heimatpreis 2024
Einführung der Ehrenamtskarte NRW in Mettmann
Einführung der Ehrenamtskarte NRW in Mettmann
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Änderung der Sperrzeit bei nach Titel IV der Gewerbeordnung festgesetzten Veranstaltungen
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im öffentlichen Interesse für den Innenstadtbereich der Kreisstadt Mettmann vom 23.04.2024
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im öffentlichen Interesse für den Innenstadtbereich der Kreisstadt Mettmann vom 23.04.2024
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im öffentlichen Interesse für den Innenstadtbereich der Kreisstadt Mettmann vom 23.04.2024
Rückbau einer Wegeverbindung zwischen Egerländer Straße und Berliner Straße
Regionale Bergisches RheinLand
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 07.02.2024
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Neubesetzung eines stellvertretenden stimmberechtigten Sitzes im Jugendhilfeausschuss
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Neubesetzung eines beratenden Sitzes im Jugendhilfeausschuss
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Neubesetzung eines stimmberechtigten Sitzes im Jugendhilfeausschuss
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Neubesetzung eines beratenden Sitzes im Jugendhilfeausschuss
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der Fraktion Zur Sache! Mettmann vom 01.04.2024 auf Bestellung eines neuen sachkundigen Bürgers als beratendes Mitglied im Ausschuss für Schule und Bildung
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der Fraktion Zur Sache! Mettmann auf Neubesetzung eines stellvertretenden stimmberechtigten Sitzes im Jugendhilfeausschuss
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Besetzung von Ausschüssen mit beratenden Vertretern des Integrationsrates
Verschiedenes
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichAnfragen
Nicht-öffentlichFraktionsanträge
Nicht-öffentlichErwerb von Flächen von der GfW
Nicht-öffentlichBewerberinformationen: Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Mettmann-Süd und einer stellvertretenden Schiedsperson für den gesamten Schiedsamtsbezirk Mettmann
Nicht-öffentlichVerschiedenes
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.08.2024 · 291.5 KB
Gremien
Details
- Ende
- 20:42 Uhr
- Adresse
- Neanderstraße 85
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