Kreisausschuss
Mittwoch, 06. Mai 2020 um 15:00 Uhr GV, Zentrum
Tagesordnung (37)
Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit
Bestätigung von Beschlüssen der Ausschüsse
Naturschutzbeirat am 14.11.2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Naturschutzbeirat am 11.02.2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sozial- und Gesundheitsausschuss am 13.02.2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzausschuss am 11.03.2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kenntnisnahme von Niederschriften
Strukturwandel, Braunkohlenplanung und Energiewirtschaft
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschaft-und Beschäftigungsförderung (Stand März 2020)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tischvorlage: Aktuelle Arbeitslosenzahlen
Entwicklung der Kosten der Unterkunft und der Bedarfsgemeinschaften
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
COVID-19
COVID-19: Tischvorlage Aktuelle Situation im Rhein-Kreis Neuss
COVID-19: Unterrichtung des Kreisausschusses über die Haushaltsentwicklung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tischvorlage Außerplanmäßige Bereitstellung von weiteren Finanzmitteln für Maßnahmen im Zusammenhang mit der Bewältigung der Corona-Krise
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Handlungsoptionen für Fraktionssitzungen: Präsenzsitzungen, Sitzungsgeld
Bestätigung von Dringlichkeitsbeschlüssen
Bestätigung von Dringlichkeitsbeschlüssen: Beschlüsse des Kreisausschusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kenntnisnahme von Dringlichkeitsbeschlüssen, die im nächsten Kreistag bestätigt werden
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge
Antrag der Kreistagsfraktion UWG-Freie Wähler/Die Aktive vom 19.02.2020: Aktuelle Nitratgehalte im Grundwasser aller bekannten Messstellen"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Kreistagsfraktionen CDU und FDP vom 08.03.2020 zum Thema "Verstärkte Zusammenarbeit bei Bürgerportalen in der Kreisgemeinschaft"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Fraktion UWG/die Aktive/Freie Wähler vom 21.04.2020 zum Thema "Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes (MNS) in bestimmten Bereichen der Öffentlichkeit verpflichtend
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.04.2020 zum Thema "Einrichtung eines Notfallfonds"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.04.2020 zum Thema "Elternbeiträge weiter aussetzen"
Ergebnis: zurückgestellt
Tischvorlage: Resolution der SPD Kreistagsfraktion vom 04.05.2020 zum Thema: „Kommunale Handlungsfähigkeit erhalten – Kommunen und kommunale Unternehmen unter den Rettungsschirm“
Mitteilungen
Planfeststellungsverfahren für den geplanten Neubau der Anschlussstelle Dormagen-Delrath an der A 57 einschließlich Verbindungsstr. K 33 n
Beeinflussung der Abfallentsorgung im Rhein-Kreis Neuss durch die Corona-Pandemie (Stand: 21.04.2020)
Anfragen
Anfrage der Kreistagsgruppe Die Linke vom 10.03.2020 zum Thema "Hilfsfristen im Rettungsdienst"
Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 12.03.2020 zum Thema "Kreiswohnungsgesellschaft / Service- und Koordinierungsgesellschaft"
Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.04.2020 zum "Ersatz von abgeholzten Bäumen an Kreisstraßen"
Anfrage der Kreistagsfraktion BÜNDNIS90/Die GRÜNEN vom 29.04.2020: "Anfrage zu Grundwasserschutz bei Gülleausbringung"
Tischvorlage: Anfrage der Kreistagsfraktion SPD vom 05.05.2020 zum Thema "Wöchnerinnen im Rhein-Kreis Neuss“
Tischvorlage: Anfrage der Kreistagsfraktion SPD vom 05.05.2020 zum Thema "Konzepte des Rhein-Kreises Neuss in der Corona-Krise“
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 27.04.2020
Gremien
Details
- Ende
- 18:35 Uhr
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