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Kreistag

Mittwoch, 18. März 2009 um 09:00 Uhr Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal

Tagesordnung (21)

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: festgestellt

2

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: festgestellt

3

Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Kreistages am 18.12.2008

Ergebnis: abweichend beschlossen

4

Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Mandatsniederlegung des Kreistagsabgeordneten Joachim Schulz, Feststellung der Voraussetzungen nach § 32 Abs. 2 NLO

Ergebnis: beschlossen

7

Besetzung des Grundstücksverkehrsausschusses

Ergebnis: beschlossen

8

Rettungsdienst

Ergebnis: -

8.1

Fortschreibung des Bedarfsplans

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 30.01.2009

Ergebnis: abgelehnt

8.3

Entscheidung über eine Beschwerde nach § 17 c NLO, hier: Beschwerde des CDU-Ortsverbandes Wilstedt

Ergebnis: beschlossen

8.4

Entgeltvereinbarung über die Erhebung von Entgelten im Rettungsdienst

Ergebnis: beschlossen

8.5

Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst und Krankentransport

Ergebnis: beschlossen

9

Durchführung von Einwohnerbefragungen, a) Satzung zur Durchführung von Einwohnerbefragungenb) Einwohnerbefragung zu dem Thema: "Zukünftige Struktur des Rettungsdienstes im Landkreis Rotenburg (Wümme)"

Ergebnis: beschlossen

10

Änderung der Verwaltungshandreichungen zur Förderung des Löschwesens

Ergebnis: beschlossen

11

Beitritt als Gründungsmitglied zum Verein "Initiative für frühkindliche Bildung und Entwicklung der Region Nordost-Niedersachsen e. V."

Ergebnis: beschlossen

12

Ernennung des Abschnittsleiters Freiwilliger Feuerwehren, Brandschutzabschnitt Rotenburg

Ergebnis: beschlossen

13

Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen vom 22.01.2009 zur energetischen Gebäudesanierung

Ergebnis: verwiesen

14

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 28.02.2009 zur Einführung des Schutzengel-Projektes im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: verwiesen

15

Anfragen

Ergebnis: -

16

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: -

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
12:10 Uhr

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