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Kreisausschuss

Mittwoch, 16. Juni 2010 um 15:05 Uhr Kreishaus Neuss Besprechungsraum 2 (2. Etage) Oberstraße 91, 41460 Neuss (Tel. 02131/928-2100)

Tagesordnung (27)

1

Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Bestätigung von Beschlüssen der Ausschüsse

2.1

Kulturausschuss vom 03.05.2010

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.2

Jugendhilfeausschuss vom 20.05.2010

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.3

Sozial- und Gesundheitsausschuss vom 27.05.2010

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.4

Schulausschuss vom 31.05.2010

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.5

Planungs- und Umweltausschuss vom 01.06.2010

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Bericht zur Braunkohlenplanung - Berichtszeitraum Mai 2010

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Bericht zur Regionalarbeit - Berichtszeitraum Mai 2010

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

European Energy Award

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6

1. Änderung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) - Energieversorgung -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Bericht Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung / Europa Stand: Mai 2010

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Kosten der Unterkunft SGB II

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Konjunkturpaket II der Bundesregierung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 Abs. 1-3 GemHVO NRW vom Haushaltsjahr 2009 nach 2010 im Rahmen des Jahresabschlusses 2009

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Dringlichkeitsbeschlüsse

11.1

Dringlichkeitsbeschluss zur Errichtung und Änderung von Bildungsgängen an den Berufsbildungszentren Neuss-Hammfeld und Neuss-Weingartstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Anträge

13

Vorbesprechung der Tagesordnung der Sitzung des Kreistages am 14.07.2010 - öffentlicher Teil -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Mitteilungen

14.1

Beschluss des Bundesverwaltungsgerichtes zur Planung für ein FOC in Ochtrup

14.2

Positionspapier "IHK Initiative Rheinland"

14.3

Ringerhalle Dormagen

14.4

Zufahrtsstraße zur Firma BRATA

14.5

Neuer Dezernatsverteilungsplan

15

Anfragen

15.1

Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema "Ortsumgehung Noithausen" vom 01.06.2010 und Antwort der Verwaltung

Details

Ende
17:25 Uhr

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