Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr
Dienstag, 23. Mai 2017 um 18:30 Uhr
Tagesordnung (19)
Mitteilungen der Verwaltung
Einsatz des Ordnungsdienstes anlässlich des Rathaussturmes zu Altweiber
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Verkehrssituation am Premiumwanderweg Galgenvenn
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Entwicklung der Einsatzzahlen der Rettungstransportwagen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Antrag der CDU-Fraktion vom 08.05.2017 auf Prüfung der kommunalen Beteiligungsmöglichkeiten und Maßnahmen im kommunalen Mobilitätsmanagement
Antrag der CDU-Fraktion vom 04.05.2016 zur Prüfung von Maßnahmen, um die Halte- und Parksituation der LKW auf der Poststraße im Stadtteil Kaldenkirchen zu unterbinden
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Antrag der CDU-Fraktion auf Einrichtung einer Radwegeverbindung auf der Wevelinghover Straße von der Straße Rosental bis zum Stern
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Antrag des Herrn Werner Backes auf Einbeziehung der Robert-Kahrmann-Straße in die Tempo-30-Zone
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Führungskräfte der Freiwilligen Feuerwehr
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umgestaltung des Bahnübergangs Deller Weg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umgestaltung des Bahnübergangs Feldstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Handlungskonzept Sauberkeit und Ordnung; 9. Zwischenbericht
Ergebnis: einstimmig beschlossen
34. Änderungssatzung vom ........ zur Satzung der Stadt Nettetal für die Benutzung der Krankenkraftwagen vom 15.12.1982 in der Fassung der Bekanntmachung der 33. Änderungssatzung vom 09.12.2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Aufstellung von Straßenpapierkörben an Rad- und Wanderwegen rund um die Nettetaler Seen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Verkehrsunfallstatistik 2016 im Stadtgebiet Nettetal
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 23.05.2017
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