Hauptausschuss
Donnerstag, 01. Juni 2023 um 17:00 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (25)
Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 23.03.2023 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
Ausschüttungsverzicht für den Betrieb gewerblicher Art (BgA) Verpachtung von Wohnungen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verschmelzung der Rheydter Grundstücks Gesellschaft mbH (RGG) unter Auflösung ohne Abwicklung im Wege der Aufnahme durch Übertragung des Vermögens als Ganzes auf die Kreisbau AG (Kreisbau)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Dienstanweisung nach § 32 KomHVO NRW für die Finanzbuchhaltung und zur Rechnungslegung der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2022 (6. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2023 (1. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn-oder Feiertagen in den Stadtteilen der Stadt Mönchengladbach für das zweite Halbjahr 2023
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Satzung über den Ersatz von Verdienstausfall für beruflich selbständige ehrenamtliche Angehörige der Feuerwehr der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bestimmung von Schwerpunktschulen im Rahmen des Gemeinsamen Lernens
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Maßnahmen aus dem SEP 8 - Primarstufe
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Schulentwicklungsplan 8 - Sek I; Teil I + II
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
TOP: SEP 8 SEK I; Umsetzung bzw. Vorbereitung Maßnahmen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Theater mit Zukunft IV
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Koordinierung der Gestaltung des digitalen Wandels im Bildungsbereich und der MINT Förderung
Ergebnis: Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift)
Weitere Verwendung einer Erbschaft
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Einrichtung eines queeren Jugendzentrums
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Erster Nachtrag zur Satzung für das Jugendamt der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Kommunales Kinderschutzkonzept und Arbeitsgemeinschaft Kinderschutz gem. §78 SGB VIII
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anregung gemäß § 24 GO NRW; hier: Beitritt zum Städtebündnis „Städte Sicherer Häfen" und Unterzeichnung „Potsdamer Erklärung“
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Schaffung von präventiven und beratenden Angeboten im Bereich Mediennutzungsverhalten
Ergebnis: Abweichende Beschlussempfehlung
Jahresabschluss 2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Rathaus der Zukunft mg+
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung über die erste Verlängerung einer Veränderungssperre in Mönchengladbach (Gebiet nördlich der Bahntrasse, zwischen der B 57 und der Broicher Straße)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Klimaneutrale Bewirtschaftung der Verwaltungsgebäude nach Planungsstopp ; Antrag CDU-Ratsfraktion vom 05.05.2023
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage von RH Dr. Schlegelmilch (CDU):
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 24.05.2023
Gremien
Details
- Ende
- 18:53 Uhr
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