Rat der Stadt
Donnerstag, 12. Dezember 2024 um 17:08 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt
Tagesordnung (63)
Beschluss Brachflächenkonzeption
Nicht-öffentlichFragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW vom 04.10.2024_Nutzung von Mährobotern
Bildung einer Einigungsstelle nach dem Landespersonalvertretungsgesetz für das Land NRW (LPVG NW) Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
Nicht-öffentlichAnfragen der Ratsmitglieder
Nicht-öffentlichBürgerantrag gemäß §24 GO NRW vom 11.11.2024_Tempo 30 auf der Recklinghauser Straße
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichEntwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 (Doppelhaushalt) sowie Entwurf des Haushaltssicherungskonzepts für die Jahre 2025 und 2026 einschließlich der jeweiligen Anlagen.
Stellenplan 2025/2026
Satzung zur Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer in Castrop-Rauxel ab dem 01.01.2025
Antrag der FWI-Fraktion vom 05.12.2024_Änderungsantrag Satzung zur Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer in Castrop-Rauxel ab dem 01.01.2025
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2023
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Castrop-Rauxel zum 31.12.2022
Beteiligungsbericht 2021
Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Räume im Bürgerhaus sowie des Nutzungsvertrags
3. Änderung zur Entgeltordnung für die Nutzung der Sportplätze, Sporthallen, Turnhallen und Bäder durch Vereine und sonstige Nutzergruppen vom 01.01.2013
Änderung des Gesellschaftsvertrages der FORUM Betriebsgesellschaft mbH
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Castrop-Rauxel GmbH
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Entwicklungsgesellschaft Castrop-Rauxel GmbH
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wirtschaft und Marketing Castrop-Rauxel GmbH
Änderung der Kommunalunternehmenssatzung
Gebührenbedarfsberechnung 2025 -Gewässerunterhaltung- und Beschluss über die Gebührensatzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung
Gebührenbedarfsberechnung 2025 -Straßenreinigung- und Erlass einer Satzung über die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Castrop-Rauxel
Gebührenbedarfsberechnung 2025 und Satzung für die Wochenmärkte in der Stadt Castrop-Rauxel -Wochenmarktsatzung-
Gebührenbedarfsberechnung 2025 -Abfallentsorgung- und Beschluss über die Gebührensatzung zur Satzung über die Kreislaufwirtschaft und Abfallentsorgung in der Stadt Castrop-Rauxel
Gebührenbedarfsberechnung 2025 -Stadtentwässerung- und Beschluss über die Entwässerungsgebühren in der Stadt Castrop-Rauxel
Erlass einer Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) in der Stadt Castrop-Rauxel für 2025
Sachstandsbericht Haushaltssicherungskonzept (Berichtsstichtag 30.09.2024)
Öffnungszeiten Bürgerbüro
Antrag der CDU-Fraktion vom 02.12.2024_Änderungsantrag Bürgerbüro
Antrag der FDP-Fraktion vom 04.11.2024_Nutzungs- und Verwertungsrechte an Kunstobjekten im öffentlichen Raum
Antrag der FDP-Fraktion vom 04.11.2024_Sperrmüll
Einrichtung von Waffenverbotszonen; Sachstandsbericht der Verwaltung
Antrag der CDU-Fraktion vom 15.11.2024_Maßnahmen gegen Messerkriminalität
Antrag der CDU-Fraktion vom 15.11.2024_Erweiterung der Service-Dienstleistungen im Bürgerbüro
Antrag der Fraktionen SPD und B90/Die Grünen vom 19.11.2024_Prüfauftrag zur Einrichtung von Fahrrad-Zonen im Stadtgebiet
Antrag der CDU-Fraktion vom 15.11.2024_Verkehrsberuhigung Dammstraße
Einzelhandelskonzept Hier: Beschluss der Fortschreibung
Bebauungsplan Nr. 268 "Südlicher Abschnitt Westring" hier: Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans nach § 2 Abs. 1 BauGB
Nahmobilitätskonzept: Zwischenevaluation 2024
ISEK Stadtmittelpunkt - Sachstand, Städtebauförderantrag zum Stadterneuerungsprogramm 2025 sowie Antragsverfahren Nationale Projekte des Städtebaus
Antrag der FDP-Fraktion vom 04.11.2024_Antrag den Fahrradweg vor dem Bringhof Ickern zukünftig farbig zu markieren
Einführung des Fahrradverleihsystems Metropolradruhr in Castrop-Rauxel
Antrag der FDP-Fraktion vom 04.11.2024_Zukünftige Einrichtung von Umleitungen bei Straßensperrungen
Breitbandausbau im Kreis Recklinghausen: Bundesförderprogramm "Graue Flecken"
Sachstandsbericht zu den Fördermaßnahmen aus den Kommunalinvestitionsförderungsgesetzen des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen sowie aus dem Programm "Gute Schule 2020" des Landes
Antrag der SPD-Fraktion vom 19.11.2024_Städtepartnerschaften im Stadtbild
Delegation von Aufgaben an den EUV Stadtbetrieb (AöR) sowie Teilbetriebsübergang des Bereichs 67 (Stadtgrün und Friedhofswesen) an den EUV Stadtbetrieb (AöR) zum 01.01.2025 hier: Abschluss eines Delegationsvertrages zwischen der Stadt Castrop-Rauxel und dem EUV Stadtbetrieb (AöR)
Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Budget 36.03 - Hilfen für junge Menschen und ihre Familien, Kostenträger 360302, Kostenstelle 50540, Sachkonto 5339400 - Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 20.11.2024
Überplanmäßige Mittelbereitstellungen im Budget 36.04 - Hilfen zur Erziehung; hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 21.10.2024
Verwendung des finanziellen Ausgleichs gemäß Gesetz zur Regelung des Belastungsausgleichs zum Gesetz zur Neuregelung der Dauer der Bildungsgänge im Gymnasium (Belastungsausgleichsgesetz G9 - BAG-G9)
43. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 13. bis 15. Mai 2025 in Hannover; Benennung von Delegierten
Benennung eines Vertreters der Stadt Castrop-Rauxel für das Beratungsgremium der Uniper Wärme GmbH
Antrag der SPD-Fraktion vom 19.11.2024_Ausschussumbesetzungen
Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses
Umbesetzung Jugendhilfeausschusses nach Neuwahl des Kinder-und Jugendparlaments
Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Budget 11.34 - Digitale Transformation
Verwendung der Landes- und Bundeszuwendung zur Beteiligung an den Kosten der Kommunen für die Schaffung, Unterhaltung und Herrichtung von Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete
Antrag der SPD-Fraktion vom 10.12.2024_Ausschussumbesetzung
Antrag Bündnis Sahra Wagenknecht vom 11.12.2024_Ausschussumbesetzung AGID
Antrag der Fraktion B90/Die Grünen vom 11.12.2024_Ausschussumbesetzungen
Anfragen der Ratsmitglieder
Mitteilungen der Verwaltung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 31.01.2025 · 824.9 KB
Gremien
Details
- Ende
- 20:29 Uhr
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