Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Dienstag, 05. September 2023 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (15)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und § 27 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
4
Bürgeranregung gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) vom 02.06.2023 hier: Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen
vertagt -
5
Beratung des Stellenplanes 2023; hier: Anpassung des Stellenplanes sowieInanspruchnahme von Verfügungsstellen
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Aufstellung des Haushaltsplans der Stadt Herzogenrath für die Haushaltsjahre 2024/2025 (Doppelhaushalt) und eines Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für die Zeit von 2024 bis 2034; hier: Eckdaten zur Haushalts- und Finanzplanung und Benehmensherstellung zum Haushalt der Städteregion Aachen
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7
Initiative gegen Hundehaufen auf Bürgersteigen und im Stadtgebiet
beschlossengeändert beschlossen
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8
Leistungen von erheblich überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 0111113 "Hausverw. u. Serviceleist., Druckerzeugnisse, Archiv", Sachkonto 543146, Kostenstelle 020001
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Aufwendung hier: Rückbau Gebäude Bicherouxstraße 28 - 30
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Informationen und Anfragen
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11
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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12
Personalmaßnahmen im Rahmen des Stellenplanes 2023
nicht öffentlich
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13
Beteiligungsmöglichkeit an der neu zu errichtenden Photovoltaikanlage Buschgewann
nicht öffentlich
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14
regio iT: Satzungsänderung der regio iT Beteiligungsgenossenschaft eG
nicht öffentlich
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15
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 17:59 Uhr
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