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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Dienstag, 05. September 2023 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (15)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und § 27 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Bürgeranregung gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) vom 02.06.2023 hier: Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen

    vertagt
  5. 5

    Beratung des Stellenplanes 2023; hier: Anpassung des Stellenplanes sowieInanspruchnahme von Verfügungsstellen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    Aufstellung des Haushaltsplans der Stadt Herzogenrath für die Haushaltsjahre 2024/2025 (Doppelhaushalt) und eines Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für die Zeit von 2024 bis 2034; hier: Eckdaten zur Haushalts- und Finanzplanung und Benehmensherstellung zum Haushalt der Städteregion Aachen

  7. 7

    Initiative gegen Hundehaufen auf Bürgersteigen und im Stadtgebiet

    beschlossen

    geändert beschlossen

  8. 8

    Leistungen von erheblich überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 0111113 "Hausverw. u. Serviceleist., Druckerzeugnisse, Archiv", Sachkonto 543146, Kostenstelle 020001

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Aufwendung hier: Rückbau Gebäude Bicherouxstraße 28 - 30

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Informationen und Anfragen

  11. 11

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  12. 12

    Personalmaßnahmen im Rahmen des Stellenplanes 2023

    nicht öffentlich

  13. 13

    Beteiligungsmöglichkeit an der neu zu errichtenden Photovoltaikanlage Buschgewann

    nicht öffentlich

  14. 14

    regio iT: Satzungsänderung der regio iT Beteiligungsgenossenschaft eG

    nicht öffentlich

  15. 15

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
17:59 Uhr

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