Haupt- und Finanzausschuss
Montag, 08. März 2021 um 15:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (23)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.01.2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beantragung einer Förderung gemäß der Richtlinie des Landes NRW zur Gewährung von Zuwendungen an Kreise und kreisfreie Städte zur Förderung von Gigabitkoordinatorinnen und Gigabitkoordinatoren für den flächendeckenden Ausbau gigabitfähiger Netze
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Einrichtung und Betrieb von dezentralen Hilfezentren für Menschen mit Opioidabhängigkeit, hier: Sicherstellung der Psychosozialen Betreuung (PSB)
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Annahme von Spenden im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie im Jahr 2020 in der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 02/016 - Westl. Ronsdorfer Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benennung (Teil-Umbenennung) des EUREF-Campus (01534)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Lärmaktionsplan III für Düsseldorf
Ergebnis: passieren lassen
Regionale Arbeitsgemeinschaft Stadt Düsseldorf - Kreis Mettmann - Rhein-Kreis Neuss (RAG) - Auflösung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gründung eines Begleit- und Beteiligungsgremiums für das Regionalmanagement Düsseldorf - Kreis Mettmann - Bestellung der städtischen Vertreterinnen und Vertreter
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau des Technischen Verwaltungsgebäudes (TVG), Teilprojekt: Einrichtung und Ausgestaltung einer Musterfläche - Änderungsbeschluss -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Werstener Friedhofstraße 70, 72; Neubau der Feuer- und Rettungswache 7 und des zentralen Betriebshofes Süd für das Garten-, Friedhofs- und Forstamt - Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderungen der Bestimmungen über die Vergabe der Förderpreise
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erstausstattung des Rheinufertunnels mit einer BOS-Digitalfunkanlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Naturnaher Ausbau der Nördlichen Düssel im Bereich des Glasmacherviertels (W-0005000000, W-0005000020) - Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Naturnaher Gewässerausbau Hoxbach - Altenbrückstraße bis Spandauer Straße (W-0013000000) - Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Besetzung des Vorstandes und der Mitgliederversammlung der Stiftung "Institut zur Erlangung der Hochschulreife für Handwerker, Facharbeiter und andere Berufstätige mit abgeschlossener Ausbildung e. V."
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses des Projektes Abriss und Neubau Realschule Theodor-Litt-Str. 5
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung von Dienstreisen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wiederwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht nach § 2 des Gesetzes zur Isolierung der aus der COVID-19 Pandemie folgenden Belastungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entsendung von Mitgliedern des Behindertenrates als sachkundige Einwohnerinnen in den Ausschuss für Digitalisierung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Der Rat hat gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung NRW sämtliche auf der Tagesordnung stehende Vorlagen - mit Ausnahme der Vorlagen zu den TOPs 4 und 8 - zur abschließenden Beschlussfassung auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert.
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 01.03.2021
Gremien
Details
- Ende
- 15:25 Uhr
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