mandari

Rat der Stadt Neuss

Freitag, 23. März 2012 um 16:08 Uhr E.260

Tagesordnung (38)

1

Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

4

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Übertragung von Aufgaben des Tiefbauamtes auf die InfraStruktur Neuss AÖR

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

6

Verkaufsoffene Sonntage

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Platz am Niedertor (Umbau des südwestlichen Teilbereiches)

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

8

Umgestaltung Am Konvent

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

9

Aufhebungsbeschluss V460/B

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

10

Bebauungsplan Nr. 460 - Norf, Nievenheimer Straße -

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

11

Ausbau Bataverstraße

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

12

Bebauungsplans Nr. 137/3 Aufstellung – Gnadental, Kölnerstraße/ Dunant Straße –

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

13

Planfeststellungsverfahren Ausbau L142 (Hoisten)

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

14

Satzungsbeschluss B-Plan V478

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

15

Satzungsbeschluss B-Plan 453

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

16

Satzungsbeschluss B-Plan V477

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

17

Lessingplatz

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

18

Bebauungsplan Nr. 179/1 - Norf, Schellbergstraße (Steuerung Einzelhandel) - Aufstellung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

19

Gewährung eines zweckgebundenen Zuschusses für die Neusser-Eine-Welt-Initiative (NEWI) e. V. zur Du

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

20

Gewährung eines zweckgebundenen Zuschusses für die neuss-agenda21 e. V. zur Durchführung der agenda-

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

21

Vertreter Jugendhilfeausschuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

22

Benennung der Teilnehmer für die Mitgliederversammlung 2012 des Städtetages Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

23

Konstituierung und Besetzung der Enquete Kommission "Handlungskonzept Demografie"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24

Stadthafen Neuss GmbH - Bewilligung von Planungskosten (Kopfgebäude und Cretschmarhallen)

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

25

Benennung von Personen als Stellvertretende Ausschussmitglieder für den Ausschuss des Wasser- und Bo

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

26

Beratung und Verabschiedung des "Neusser Transparenz- und Steuerungskodex - Leitlinien guter Unterne

Ergebnis: vertagt

27

Einrichtung einer 4. Integrativen Lerngruppe in der Sekundarstufe I

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

28

Antrag der SPD Fraktion betr. Schließung Lern- und Spielgruppe Weckhoven

Ergebnis: verwiesen

29

Antrag der CDU- und FDP- Fraktionen betr.: Bericht über die Situation der Horte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

30

Antrag der Fraktion Bündnis 90/ die Grünen betr.: Die Lern- und Spielgruppe bleibt erhalten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

31

Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betr.: Hortschließung Oberstraße und inklusive OGS

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

32

Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betr.: Frühlingsfest der Kulturen - keine Standgebühren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

33

Antrag der CDU- und FDP- Fraktionen betr.: Kita-Navigator

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

34

Anfrage von Frau Stadtverordnete Benary-Höck betr.: Personelle Ausstattung Baratungsstelle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

35

Anfrage von Herrn Stadtverordneten Ott betr.: B-Plan Nr. 143/6 Gnadental – Pfarrkirche St. Konrad

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

36

Anfrage von Herrn Stadtverordneten Ott betr.: B-Plan Nr. 151/0/1 Adolfstraße – Grundsatzbeschluss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

36.1

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

37

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Details

Ende
19:37 Uhr

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