mandari

Hauptausschuss

Mittwoch, 15. Dezember 2010 um 17:00 Uhr Ratssaal Abtei

Tagesordnung (41)

1

Niederschrift

2

Dringlichkeitsentscheid

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

3

Optimierung der Wirtschaftlichkeit der Flughafen GmbH

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

4

Haushaltssatzung 2010/2011

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

5

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2010

Ergebnis: Kenntnisnahme

6

Fünfter Nachtrag zur Hundesteuersatzung der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

7

Sechzehnter Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Abwasseranlage

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

8

Einunddreißigster Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

9

Dreizehnter Nachtrag Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

10

15. Nachtrag zur Ordnung über die Benutzung der Abfallentsorgungsanlagen der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

11

Jahresbericht 2009 der Niederrheinische Versorgung und Verkehr (NVV AG) zur Abwasserbeseitigung

Ergebnis: Kenntnisnahme

12

Vierte ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

13

Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

14

Demografiebericht 2010

Ergebnis: Kenntnisnahme

15

Sechster Nachtrag Benutzungsordnung Stadtarchiv

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

16

Zehnter Nachtrag Musikschulordnung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

17

Siebter Nachtrag Tarif VHS

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

18

Erster Nachtrag Tarif Museum Abteiberg/Vierter Nachtrag Tarif Museum Schloss Rheydt

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

19

Benutzungsordnung Stadtbibliothek

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

20

Schenkung und Aufstellung einer Skulptur

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

21

Neuorganisation der Vereinigten Städtischen Bühnen Krefeld-Mönchengladbach

Ergebnis: An den Rat verwiesen

22

Rechtsformänderung der VSB

Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)

23

Rechtsformänderung VSB; hier: Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder

Ergebnis: An den Rat verwiesen

24

Rechtsformänderung VSB; hier: Bestellung der Geschäftsführer

Ergebnis: An den Rat verwiesen

25

Bericht zur Gründung einer 6. Gesamtschule

Ergebnis: Kenntnisnahme

26

Schulorganisatorische Maßnahmen im Bereich der Sekundarstufe

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

27

Leistungsvereinbarung Schuldnerberatung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

28

Leistungsvereinbarung Frauenberatungsstelle Mg

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

29

Leistungsvereinbarung mit dem Deutschen Roten Kreuz

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

30

Leistungsvereinbarung AWO

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

31

Schiedsamtswahl Nord/2

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

32

psycho-soziale Begleitung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

33

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 668/X - Stadtbezirk West

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

34

Bebauungsplan Nr. 698/W - Stadtbezirk West

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

35

Neuorganisation Feuerwachen der Berufsfeuerwehr MG

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

36

Durchführung Zensus 2011 in MG

Ergebnis: Kenntnisnahme

37

Organisationsuntersuchung zu den Einrichtungen zur Betreuung von Kindern

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

38

Bildung eines Gestaltungsbeirates in MG

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

39

Bewertung der Konditionen bei Veräußerungen städtischer Grundstücke

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

40

Erarbeitung einer Geschäftsordnung für die Anhörungskommission

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

41

Anfragen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Details

Ende
21:25 Uhr

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