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Kreistag

Mittwoch, 17. Dezember 2014 um 09:00 Uhr Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal

Tagesordnung (32)

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: festgestellt

2

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: festgestellt

3

Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Kreistages am 16.10.2014

Ergebnis: beschlossen

4

Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2015 und Stellenplan 2015

Ergebnis: beschlossen

7

Einrichtung einer Bürgerbeteiligungsplattform für den Landkreis Rotenburg (Wümme),¿Bürgerplattform ROW¿

Ergebnis: beschlossen

8

1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

9

1. Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen

Ergebnis: beschlossen

10

Neufassung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) zum 01.01.2015

Ergebnis: beschlossen

11

Aktueller Stand der Verhandlungen mit den Krankenkassen und der daraus resultierenden Entgeltvereinbarung/Satzung

Ergebnis: beschlossen

12

Antrag des DRK-Kreisverbandes Bremervörde auf Bezuschussung für den Erwerb einer Liegenschaft in Bremervörde zur teilweisen Nutzung als Katastrophenschutzgebäude

Ergebnis: beschlossen

13

Änderung der Verordnung zur Regelung des Taxenverkehrs im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Taxenordnung)

Ergebnis: beschlossen

14

10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Abfallgebührensatzung)

Ergebnis: beschlossen

15

Überörtliche Prüfung des Landkreises Rotenburg (Wümme) durch den Nds. Landesrechnungshofhier: Bekanntgabe der Berichte gemäß § 5 Abs. 1 des Nds. Gesetzes über die überörtliche Kommunalprüfung (NKPG)a) Grundsicherung für Arbeitssuchendeb) Gebührenerhebung zur Refinanzierung der Aufgaben des übertragenen Wirkungskreisesc) Finanzstatusprüfung für die Haushaltsjahre 2010 bis 2012

Ergebnis: beschlossen

16

Jahresabschluss 2013a) Beschluss über die Jahresabschlüsse 2013 des Landkreises und der Nettoregiebetriebe Abfallwirtschaft und Rettungsdienstb) Entlastung des Landratesc) Beschluss über die Ergebnisverwendung der Jahresergebnisse 2013

Ergebnis: beschlossen

17

Gesamtabschluss 2012

Ergebnis: beschlossen

18

Gesamtabschluss 2013

Ergebnis: beschlossen

19

Haushaltsüberschreitungen

19.1

hier: Unterrichtung über Eilentscheidungen gemäß § 89 NKomVG

Ergebnis: Kenntnis genommen

19.2

hier Unterrichtung über eine Eilentscheidung gemäß § 89 NKomVG

Ergebnis: Kenntnis genommen

19.3

hier: Unterrichtung über eine Eilentscheidung gemäß § 89 NKomVG

Ergebnis: Kenntnis genommen

20

Zustimmung zur Annahme von Zuwendungenhier: Berufsbildende Schulen Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

21

Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Stade für die Amtszeit vom 12.08.2015 bis zum 11.08.2020, hier: Wahl der Wahlbevollmächtigten und Stellvertreter

Ergebnis: beschlossen

22

Abberufung eines Rechnungsprüfers

Ergebnis: beschlossen

23

Antrag des Abg. Dr. Damberg vom 20.11.2014 zum Themenbereich Fracking, Bohrschlammablagerungen und Bodenschutz

Ergebnis: abgelehnt

24

Antrag des Abg. Dr. Damberg vom 21.11.2014: Konzept für eine Kontroll- und Überwachungsstrategie der belasteten Erdgasförderflächen im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: abgelehnt

25

Verordnung über das Naturschutzgebiet "Haaßeler Bruch"

Ergebnis: beschlossen

26

Schutzgebietsausweisung in dem landkreisübergreifenden FFH-Gebiet "Hahnenhorst" - Übertragung der Zuständigkeit gem. § 32 Abs. 2 NAGBNatSchG

Ergebnis: beschlossen

27

Hamelner Erklärung zur geplanten Stromtrasse "SuedLink"

Ergebnis: beschlossen

28

Anfragen

Ergebnis: -

29

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: -

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
13:15 Uhr

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