Kreistag
Mittwoch, 17. Dezember 2014 um 09:00 Uhr Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Tagesordnung (32)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: festgestellt
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: festgestellt
Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Kreistages am 16.10.2014
Ergebnis: beschlossen
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2015 und Stellenplan 2015
Ergebnis: beschlossen
Einrichtung einer Bürgerbeteiligungsplattform für den Landkreis Rotenburg (Wümme),¿Bürgerplattform ROW¿
Ergebnis: beschlossen
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Rotenburg (Wümme)
Ergebnis: beschlossen
1. Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen
Ergebnis: beschlossen
Neufassung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) zum 01.01.2015
Ergebnis: beschlossen
Aktueller Stand der Verhandlungen mit den Krankenkassen und der daraus resultierenden Entgeltvereinbarung/Satzung
Ergebnis: beschlossen
Antrag des DRK-Kreisverbandes Bremervörde auf Bezuschussung für den Erwerb einer Liegenschaft in Bremervörde zur teilweisen Nutzung als Katastrophenschutzgebäude
Ergebnis: beschlossen
Änderung der Verordnung zur Regelung des Taxenverkehrs im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Taxenordnung)
Ergebnis: beschlossen
10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Abfallgebührensatzung)
Ergebnis: beschlossen
Überörtliche Prüfung des Landkreises Rotenburg (Wümme) durch den Nds. Landesrechnungshofhier: Bekanntgabe der Berichte gemäß § 5 Abs. 1 des Nds. Gesetzes über die überörtliche Kommunalprüfung (NKPG)a) Grundsicherung für Arbeitssuchendeb) Gebührenerhebung zur Refinanzierung der Aufgaben des übertragenen Wirkungskreisesc) Finanzstatusprüfung für die Haushaltsjahre 2010 bis 2012
Ergebnis: beschlossen
Jahresabschluss 2013a) Beschluss über die Jahresabschlüsse 2013 des Landkreises und der Nettoregiebetriebe Abfallwirtschaft und Rettungsdienstb) Entlastung des Landratesc) Beschluss über die Ergebnisverwendung der Jahresergebnisse 2013
Ergebnis: beschlossen
Haushaltsüberschreitungen
hier: Unterrichtung über Eilentscheidungen gemäß § 89 NKomVG
Ergebnis: Kenntnis genommen
hier Unterrichtung über eine Eilentscheidung gemäß § 89 NKomVG
Ergebnis: Kenntnis genommen
hier: Unterrichtung über eine Eilentscheidung gemäß § 89 NKomVG
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungenhier: Berufsbildende Schulen Rotenburg (Wümme)
Ergebnis: beschlossen
Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Stade für die Amtszeit vom 12.08.2015 bis zum 11.08.2020, hier: Wahl der Wahlbevollmächtigten und Stellvertreter
Ergebnis: beschlossen
Abberufung eines Rechnungsprüfers
Ergebnis: beschlossen
Antrag des Abg. Dr. Damberg vom 20.11.2014 zum Themenbereich Fracking, Bohrschlammablagerungen und Bodenschutz
Ergebnis: abgelehnt
Antrag des Abg. Dr. Damberg vom 21.11.2014: Konzept für eine Kontroll- und Überwachungsstrategie der belasteten Erdgasförderflächen im Landkreis Rotenburg (Wümme)
Ergebnis: abgelehnt
Verordnung über das Naturschutzgebiet "Haaßeler Bruch"
Ergebnis: beschlossen
Schutzgebietsausweisung in dem landkreisübergreifenden FFH-Gebiet "Hahnenhorst" - Übertragung der Zuständigkeit gem. § 32 Abs. 2 NAGBNatSchG
Ergebnis: beschlossen
Hamelner Erklärung zur geplanten Stromtrasse "SuedLink"
Ergebnis: beschlossen
Anfragen
Ergebnis: -
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: -
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 13:15 Uhr
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