Hauptausschuss
Mittwoch, 14. Dezember 2016 um 16:04 Uhr Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Tagesordnung (72)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Jobcenter Widerspruchsbewältigung
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Jobcenter Widerspruchsbewältigung" (VO/0828/16) vom 21.10.2016
Betreuung im Jobcenter Wuppertal und Prüfungen durch den Bundesrechnungshof
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Betreuung im Jobcenter Wuppertal und Prüfungen durch den Bundesrechnungshof " (VO/0984/16) vom 28.11.2016
Anfrage zu Postrückständen im Jobcenter Wuppertal
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Postrückstände im Jobcenter Wuppertal" (VO/0986/16) vom 28.11.2016
Anfrage Jobcenter - Sanktionen durch lange Postlaufzeiten?
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Jobcenter - Sanktionen durch lange Postlaufzeiten?" (VO/0988/16) vom 28.11.2016
Döppersberg-Journal
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.11.16 - Döppersberg Journal
Auftreten von Krätze (Skabies) im Stadtgebiet
Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 05.12.2016
Ausstieg aus der Beteiligung am Kohlekraftwerk Wilhelmshaven
Ausstieg aus der Beteiligung am Kohlekraftwerk Wilhelmshaven - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.12.2016
Verspätungssituation / Ausfälle auf der S-Bahn-Linie S 9
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Abgesetzt. Vertagt auf die nächste Sitzungsfolge. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal
Abgesetzt. Vertagt auf die nächste Sitzungsfolge. Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Wuppertal vom 19.12.2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung der Satzung des Jugendamts der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
4. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren ab 01.01.2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2015 (nur Rat)
Feststellung Jahresabschluss Stadt Wuppertal zum 31.12.2015 (nur Rat)
Neugestaltung Döppersberg - Erhöhung der Projektkosten und Sicherstellung der Finanzierung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachtragshaushaltsplan 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerbeteiligung zur Haushaltsplanung 2018/2019 im Rahmen des EU-Projekts EMPATIA
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2017 der Kinder- und Jugendwohngruppen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2017 der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
- Verlagerung des WSV-Jugendleistungszentrums zum Stadion am Zoo
Ergebnis: vertagt auf Rat
VO/0873/16, hier: Neubau einer Sporthalle in der Nevigeser Straße
Ergebnis: vertagt auf Rat
Bebauungsplan 1239 - Sportplatz Nevigeser Straße - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 111B)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1198 - Waldeckstraße / Auf der Bleiche -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1206 - Carnaper Straße/ Hatzfelder Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 846 - Schwarzbach / Hügelstraße - 1. Änderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Errichtung eines Modulbaus für den Offenen Ganztag der Grundschule Birkenhöhe als Ersatz für den abgängigen Leichtbau
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung des Gymnasiums am Kothen, Schluchtstr. 34, 42285 Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundsatzbeschluss zur Weiterentwicklung des Historischen Zentrums/Engels Haus - Projekt Engels 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen. Freies Internet in allen öffentlichen Verkehrsmitteln
Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen. Stellungnahme der Verwaltung zum freien Internet in allen öffentlichen Verkehrsmitteln
Antrag auf Genehmigung der Erhöhung der Zügigkeit eines Bildungsgangs gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundschulentwicklung der Stadt Wuppertal im Stadtbezirk Oberbarmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Förderprogramms „Gute Schule 2020“ des Landes Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rettungsdienstbedarfsplan der Stadt Wuppertal 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes - Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes - Soziale Stadt Heckinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wuppertal 2025 - Zwischenbericht zur Umsetzung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen.Strategische Raumplanung für die Stadtverwaltung
Beitritt der Stadt Wuppertal als Träger zur d-NRW Anstalt öffentlichen Rechts mit Wirkung ab 01.01.2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beteiligung der Stadt Wuppertal am Landesprogramm "NRWeltoffen: Lokale Handlungskonzepte gegen Rechtsextremismus und Rassismus"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierungsstau Wuppertaler Ingenieurbauwerke
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sanierungsstau Wuppertaler Ingenieurbauwerke
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Grundsatzbeschluss zum Seilbahnprojekt (nur Rat)
Gremienbesetzung / Benennung
Wiederberufung der Mitglieder des Gestaltungsbeirats
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berufung eines beratenden Mitglieds in den Ausschuss für Schule und Bildung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
39. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 30. Mai bis 01. Juni 2017 in Nürnberg - Entsendung der Delegierten der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung – Antrag der CDU-Fraktion vom 12.12.2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.12.2016
Gremien
Details
- Ende
- 16:35 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz