Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (33)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 23.02.2021

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

3. 2.1

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 11.03.2021

   vertagt
4. 2.2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 15.03.2021

   vertagt
5. 3

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

6. 3.1

   Änderung der Satzung der Stadt Osnabrück zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/6207
7. 3.2

   Neuer Graben - Ausbau der Straße im Zuge der Sanierung des Ledenhofs

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/6536
8. 3.3

   Haseuferweg - Anbindung der Brücke über die Hase an die Stüvestr

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/6358
9. 3.4

   Radverkehrsprogramm 2021

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/6582
10. 3.5

    Möglicher Wegfall von Stellenanteilen der Flüchtlingssozialarbeit

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6548
11. 3.6

    Einführung eines Tax-Compliance-Management-Systems (TCMS) bei der Stadt Osnabrück; hier: Beschluss der Steuerrichtlinie

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6600
12. 3.7

    Perspektive Stadtbibliothek - Weiterentwicklung als "Dritter Ort"

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6645
13. 3.7.1

    Perspektive Stadtbibliothek - Weiterentwicklung als "Dritter Ort" - Änderungsantrag der SPD-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/6645-01
14. 3.7.2

    Perspektive Stadtbibliothek - Weiterentwicklung als "Dritter Ort" / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/6645-02
15. 3.8

    Änderung der Unterrichts- und Gebührensatzung der Musik- und Kunstschule der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6597
16. 3.9

    Freigabe von Mitteln für die Sanierung des Kunstrasenplatzes "Am Limberg" - Eilantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen gem. § 7 Abs. 3 GO

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/6683
17. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

18. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

19. 5.1

    Starkregenvorsorge in Osnabrück / Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2021/6639
20. 5.2

    Externe unabhängige Prüfung der Geldanlagen der Stadt Osnabrück bei der Greensill Bank AG, Bremen

21. 5.2.1

    Finanzrichtlinie 2.0 -Antrag der FDP-Fraktion und Piraten/ Nils Ellmers

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/6685
22. 5.2.2

    Externe unabhängige Prüfung der Geldanlagen der Stadt Osnabrück bei der Greensill Bank AG, Bremen / Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der UWG/UFO/bus-Gruppe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/6742
23. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

24. 7

    Mitteilungen und Anfragen

25. 7.1

    Prüfungsergebnis zum Gesamtabschluss 2019

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6620
26. 7.2

    Bürgschaften der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6613
27. 7.3

    Bauprogramm Stadt und SWO für das Jahr 2021

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6522
28. 7.4

    Sachstand Breitbandausbau

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6587
29. 7.5

    Sachstand Sanierung Rosenplatz

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6450
30. 7.6

    Sachstand Starkregenmanagement

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6630
31. 7.7

    Auszug Monitoringbericht 2020

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6640
32. 7.8

    Verstetigung und Umsetzung des Forschungs- und Entwicklungsvorhabens "Produktiv. Nachhaltig. Lebendig. Grüne Finger für eine klimaresiliente Stadt"

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6556
33. 7.9

    Sachstandsbericht Greensill Bank AG