Rat

Öffentliche Sitzung

Beschlussfassung durch den Rat

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 29.01.2010, Nr. 0078/10

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 18.05.2010, Nr. 0106/10

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 02.11.2010, Nr. 0160/10

Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2011/2012 Aufstellung des Haushaltssicherungskonzeptes 2011/2012

Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2011/2012 Aufstellung des Haushaltssicherungskonzeptes 2011/2012

Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2011/2012 Aufstellung des Haushaltssicherungskonzeptes 2011/2012

Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2011/2012 Aufstellung des Haushaltssicherungskonzeptes 2011/2012

Stellenplan 2011/2012

Gebührensatzung der Stadt Hamm zur Umsetzung des Wohn- und Teilhabegesetzes NRW

Gebührensatzung der Stadt Hamm zur Umsetzung des Wohn- und Teilhabegesetzes NRW

Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungsteuer in der Stadt Hamm (Zweitwohnungsteuersatzung)

Vierte Änderungssatzung zur Spielgerätesteuersatzung vom 01.03.2006

Vierte Änderungssatzung zur Spielgerätesteuersatzung vom 01.03.2006

2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe und Friedhofshallen der Stadt Hamm vom 20.06.2007

Marktstandsgebühren für das Jahr 2011

Abfallgebührensatzung 2011

Änderung der Abfallsatzung der Stadt Hamm vom 20.12.2001 aufgrund des erweiterten Service-Angebotes des ASH

Parkraum-Management Innenstadt: Einführung von Tages-Tickets für weitere Parkplätze

Verkehrsbericht Hamm 2010: 1. Einbringung des Berichtsentwurfs 2. Einleitung des Beteiligungsverfahrens

Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2010

Wirtschaftsplan 2011 des Gustav-Lübcke-Museums

Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichtes 2009 und Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses des Gustav-Lübcke-Museums

Änderung von § 8 der Betriebssatzung Gustav-Lübcke-Museum

Erteilung einer Befreiung gem. § 67 Bundesnaturschutzgesetz von den Verboten des Landschaftsplanes Hamm-Süd zum Bau eines Radweges auf der ehemaligen Bahntrasse von Unna-Königsborn nach Welver hier: Zurückweisung des Widerspruchs des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde

Feststellung des Wirtschaftsplans 2011 für den Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Hamm (ASH)

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Westfälischen Verkehrsgesellschaft (WVG)

Auflösung des Zweckverbandes „Olympia Rhein-Ruhr 2012“

Falkschule, Umbau Hausmeisterwohnung

Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachungen im Vergaberecht - Verlängerung der Wertgrenzenregelung - Anpassung der Vergaberichtlinien der Stadt Hamm

1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 18.05.2004 zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 02.102 -ehem. Stadtgärtnerei im Kurpark Hamm- 2. Aufhebung des Änderungsbeschlusses vom 18.05.2004 zur 189. Änderung des Flächennutzungsplanes -ehem. Stadtgärtnerei- 3. Bebauungsplan Nr. 02.102 -ehem. Stadtgärtnerei im Kurpark Hamm- 3.1 erneuter Aufstellungsbeschluss 3.2 frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Entwicklung ehem. Stadtgärtnerei (Fährstraße 1), Auswahl eines Bebauungskonzeptes

Entwicklung ehem. Stadtgärtnerei (Fährstraße 1), Auswahl eines Bebauungskonzeptes

7. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 07.035 - Hülskamp - hier: Satzungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 03.082 -Einrichtungshaus / Op de Worth- 1. Aufstellungsbeschluss 2. frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Bebauungsplan Nr. 06.080 – Uhlenfeld Ost – Hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 23.03.2010 (Vorlage Nr. 261/10) 2. Aufstellungsbeschluss mit erweitertem Geltungsbereich 3. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung 4. Offenlegungsbeschluss

5. (vereinf.) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01.008 – Neue Bahnhofstraße - hier: I. Aufhebung von Ratsbeschlüssen II. a Aufstellungsbeschluss II. b Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit III. Satzungsbeschluss

4. (vereinf.) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01.059 - Nordenwall - hier: I. Aufhebung von Ratsbeschlüssen II. a Aufstellungsbeschluss II b Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit III. Satzungsbeschluss

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06.031 – Im Hülsen - Hier: Offenlegungsbeschluss

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07.066 – Langenhövel - Hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 13.07.2010 2. Aufstellungsbeschluss mit neuem Geltungsbereich 3. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung 4. Offenlegungsbeschluss

Grundsatzbeschluss Planung eines Alleenradweges Kreis Unna/ Hamm/ Welver

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 02.111 - Hammer Brunnen - hier: Aufstellungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 05.069 -Schacht Franz Nord- Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Verzicht auf frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Anträge

Verbesserung des Katzenschutzes

Feldversuch Gebäudereinigung

Überprüfung der Zuständigkeiten und ggf. Veränderungen

Doppelhaushalt 2011 / 2012

Nachhaltige Haushaltskonsolidierung gemeinsam anpacken!

Kurzfristige Genehmigungsfähigkeit des Hammer Haushalts sicherstellen.

Resolution: Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken erfordern einen wettbewerbspolitischen Ausgleich in der Energiewirtschaft

Reguläre Beschäftigte schützen – 1-Euro-Jobs massiv reduzieren

Anfragen

Zukunft des Rucksack-Projekts

Zukunft des Rucksack-Projekts

Genehmigte Erdgaserkundungsbohrungen

Genehmigte Erdgaserkundungsbohrungen

Jugendinternetportal h.o.t

Jugendinternetportal h.o.t

Nutzung des ehem. Stadtbüchereigebäudes durch die Musikschule

Nutzung des ehem. Stadtbüchereigebäudes durch die Musikschule

Naziszene in Hamm

Abstimmungsverfahren bzgl. Einrichtung von AGHs bei der Stadt Hamm

Verschiedenes