Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung

Tagesordnung (27)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 20.06.2019

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Haushalt 2020 - Einbringung des Teilhaushalts für den Fachbereich Bürger und Ordnung

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2019/4381
5. 3.2

   Haushalt 2020 - Einbringung des Teilhaushalts der Feuerwehr

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2019/4389
6. 3.3

   Überplanmäßige Ausgabe für den Rettungsdienst

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2019/4395
7. 3.4

   Entgeltevereinbarung für den Rettungsdienst 2019

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2019/4438
8. 3.5

   Fachbereich Bürger und Ordnung - Stellenbesetzung im Vorgriff auf den Stellenplan 2020

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2019/4452
9. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

10. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

11. 5.1

    Freilaufflächen für Hunde im Stadtgebiet

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2019/4437
12. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

13. 7

    Mitteilungen und Anfragen

14. 7.1

    Verkehrssicherheit an Schulen - Planung und Umsetzung verkehrssichernder Maßnahmen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/4403
15. 7.2

    Belastungen und Belästigungen durch Feuerwerke - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2019/4466
16. 7.2.1

    Belastungen und Belästigungen durch Feuerwerke - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Beantwortung der Anfrage

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/4466-01
17. 7.3

    Parken in der Hermannstraße - rechtliche Grundlagen - SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2019/4480
18. 7.3.1

    Parken in der Hermannstraße - rechtliche Grundlagen - SPD-Fraktion - Beantwortung der Anfrage

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/4480-01
19. 7.4

    Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

20. 7.4.1

    Behindertenparkplätze

21. 7.4.2

    Taxenordnung

22. 7.4.3

    Sitzbank Sportplatz Eintracht / Wörthstraße

23. 7.4.4

    Vermüllung zur Maiwoche

24. 7.5

    Mündliche Mitteilungen der Verwaltung

25. 7.5.1

    Großspielplatz Hasepark

26. 7.5.2

    Mobile Retter

27. 7.5.3

    Richtfest Feuerwache 2