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Verbandsausschuss

Donnerstag, 15. März 2012 um 10:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (40)

1

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

1

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Nicht-öffentlich
1.1

Städtebauförderung hier: Aufstellung des Stadterneuerungsprogramms 2012

1.2

Förderprogramm für den kommunalen Straßen- und Radwegebau 2012 hier: Unterrichtung und Beschlussfassung

1.3

Förderprogramm für den kommunalen Sonder-Radwegebau 2012 (Radverkehrsförderung) hier: Unterrichtung und Beschlussfassung

1.4

Abschlussbericht über das Projekt Konjunkturpaket II Kenntnisnahme

1.5

Bericht über den aktuellen Stand der Überarbeitung des landesweiten Abfallwirtschaftsplans -Teilplan Siedlungsabfälle hier: Kenntnisnahme

1.6

Städtebauförderung hier: Beantwortung der Anfrage von Herrn Mitschke im Verbandsausschuss am 29.09.2011: Fördermittel und Konzept Ruhr 2010 tatsächliche Mittelverteilung

1.7

Abgrabung im Bereich Ginderich - Pettenkaul hier: Anregung der Stadt Wesel zur Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99)

1.8

Kraftwerksstandort Bislich Vahnum hier: Anregung der Stadt Wesel zur Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99)

1.9

Anfragen und Mitteilungen

1.9.1

Beteiligung des Regionalverbandes Ruhr als Regionalplanungsbehörde an Fachverfahren - Mitteilung der Verwaltung

2

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

2

Grundstücksangelegenheiten 30/11

Nicht-öffentlich
2.2

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2010, Feststellung des Jahresabschlusses 2010 und Entlastung des Regionaldirektors des RVR für das Haushaltsjahr 2010

2.3

Beschluss über die Behandlung des Jahresüberschusses 2010

2.4

Beteiligung des Regionalverbandes Ruhr an bergrechtlichen Verfahren zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen. Hier: Antrag für das Feld 'WeselGas' - Stellungnahmen der Regionalplanungsbehörde sowie des Regionalverbandes Ruhr als Träger öffentlicher Belange

2.5

Beteiligung des Regionalverbandes Ruhr an bergrechtlichen Verfahren zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen. Hier: Erlaubniserteilung für das Feld 'Donar' und Hinweise zu Stellungnahmen durch Bezirksregierung Arnsberg

2.6

Beteiligung des Regionalverbandes Ruhr an bergrechtlichen Verfahren zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen. Hier: Antrag für das Feld 'Falke-South' - Stellungnahmen der Regionalplanungsbehörde sowie des Regionalverbandes Ruhr als Träger öffentlicher Belange

2.7

Beteiligung im Planfeststellungsverfahren für die Ausbaustrecke Oberhausen - Emmerich Hier: Stellungnahme des RVR als Träger öffentlicher Belange

2.8

Regionaler Diskurs - ...auf dem Weg in die Zukunft der Metropole Ruhr. Hier: Dokumentation Regionalforum Herausforderungen

2.10
2.11

Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Gesellschaftsvertrag RZR II GmbH

2.12

Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Gesellschaftsvertrag AGR-DAR GmbH

2.13

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Verlängerung der Geschäftsführung bei der Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH

2.14

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Auflösung der NFN - NaturFreizeitverbund Niederrhein GmbH

2.15

Bericht über die Beteiligungen des Regionalverbandes Ruhr für das Jahr 2010 nach der Gemeindeordnung NRW (GO NRW)

2.16

Feststellung des Jahresabschlusses der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün zum 31.12.2010

2.17

Eigenbetriebsähnliche Einrichtung RVR Ruhr Grün Jahresbericht 2011

2.18

Feststellung des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün für das Jahr 2012

2.19

Synergien bei der Waldbewirtschaftung durch die Kommunen Antrag der CDU-Fraktion vom 05.03.2012

2.20

Stand der Entwicklung des Konzeptes zum Dekadenprojekt mündl. Bericht: Frau Geiß-Netthöfel

2.21

Auftrag der Verbandsversammlung vom 10.10.2011: Erinnerungsorte/Industriekultur Ruhr

2.22
2.23

Anfragen und Mitteilungen

2.23.1

Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.12.2011 in der VV am 19.12.2011 - Auswirkungen Aufhebung 1. Teilgenehmigung für das Steinkohlekraftwerk Trianel, Lünen hier: schriftl. Antwort der Verwaltung

3

Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangs

Nicht-öffentlich
4

Anfragen und Mitteilungen

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 21.03.2012 · 92.4 KB

Details

Ende
11:45 Uhr

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