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Bezirksvertretung Hörde

Dienstag, 27. Februar 2024 um 15:30 Uhr Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund, Bürgersaal Ebene 02, Bezirksverwaltungsstelle Hörde

Tagesordnung (55)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.5

Mandatsverzicht eines Mitgliedes der Bezirksvertretung und Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung- wird in der Beratungsfolge vorgezogen -

2

Einwohnerfragestunde

2

Immobilien und Grundstücksangelegenheiten

Nicht-öffentlich
2.1

Herrichtung einer Flüchtlingsunterkunft auf dem Gelände der ehemaligen Frenzelschule

Nicht-öffentlich
2.2

Herrichtung einer Flüchtlingsunterkunft auf der Freifläche Kipsburg

Nicht-öffentlich
2.3

Vorzeitige Verlängerung eines Erbbaurechtes

Nicht-öffentlich
3

Berichterstattung

4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.2

Eingabe aus der Bürgerschaft - Antrag auf Rückbau der Straßensperre Phoenixseestraße und Einbau von Straßenschwellen zur Verkehrsberuhigung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.3

Eingabe aus der Bürgerschaft - Antrag auf Blumenampeln und auf einen Bücherschrank in Dortmund-Wichlinghofen

Ergebnis: vertagt

5

Finanzen und Liegenschaften

5.1

Antrag einer Institution - Johann-Gutenberg-Realschule - Bitte um Spende für einen Schüleraustausch

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Antrag eines Vereins - TuS Borussia Höchsten 1869 e.V. - Beantragung eines Zuschusses für eine Reinigungsmaschine

Ergebnis: vertagt

5.3

Antrag eines Vereins - StadtSportBund Dortmund e.V. - Zuwendung für das Projekt "spiel- & sportMOBIL" Hörde 2024

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.4

Antrag eines Vereins - möwe - Anschubfinanzierung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

6.1

Verlust der Wählbarkeit eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Hörde- wurde von der Verwaltung zurückgezogen -

Ergebnis: zurückgezogen

6.2

SPD-Fraktion - Einschreiten gegen die offene Drogenproblematik an der U-Bahn-Haltestelle Willem-van-Vloten-Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Schulen

8

Kultur, Sport und Freizeit

9

Kinder und Jugend

10

Soziales, Familie und Gesundheit

10.1

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen- Nachversand / Tischvorlage -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1

Änderung der Stellplatzsatzung zu Gunsten des öffentlich geförderten Wohnungsbaus

Ergebnis: vertagt

11.2

Einrichtung einer Fahrradstraße mit Markierung und Asphaltierung des Teilstücks 12 der Veloroute 5 - Hörde ( Am Bruchheck zwischen Goystraße und An der Goymark )

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.3

Rückbau des Brückenbauwerks Nr. 2030 auf Phoenix-West (Hochleitung/ehem. Rohrleitungsbrücke Konrad-Adenauer-Allee)

Ergebnis: vertagt

11.3.1

Anfrage aus der Bürgerschaft - Rohrbrücke an den Hochöfen- Nachversand / Tischvorlage -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.4

Gehwegrampe Schildplatz

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.5

Beleuchtungskonzept der Stadt Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.6

Dynamischer Hitzeaktionsplan der Stadt Dortmund und Gründung des Arbeitskreises Hitzevorsorge im Rahmen der Umsetzung des Masterplans integrierte Klimaanpassung Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.7

Fraktion B90/Die GRÜNEN - Antrag - Buswartehäuschen Phoenix Halle

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.8

SPD-Fraktion - Antrag - Terminierung eines runden Tisches für die Besprechung von Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Grundschule Do-Höchsten- Tischvorlage -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Mitteilungen

12.1

CDU-Fraktion - Hausmeisterregelung im Goystadion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Fraktion B90/Die GRÜNEN - Errichtung von sechs Neubauten für Tageseinrichtungen für Kinder (TEK), Starterpaket-TEK

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Anfragen

13.1
13.1.2
13.1.5

Zufahrt von der Wittbräucker Straße zum Einkaufszentrum "Auf dem Höchsten" und Parkplatzprobleme auf der Parallelfahrbahn

13.1.6

Instandsetzung der Eisenbahnbrücke über die Hochofenstraße und Sanierung der Maueranlage

13.2

Fraktion B90/Die GRÜNEN - Anfrage - Bürgersteig Neubau Weingartenstr. 11-13

13.3

Fraktion B90/Die GRÜNEN - Anfrage - Warenautomat Grünfläche gegenüber Weingartenschule

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