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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Dienstag, 15. Juni 2021 um 16:07 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Tagesordnung (73)

1

Jahresabschlüsse

1.1

Zurückgezogen: Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs GMW

Ergebnis: zurückgezogen

1.1.1

Zurückgezogen: Jahresabschluss 2019 - Entlastung des Betriebsausschusses GMW

Ergebnis: zurückgezogen

1.2

Jahresabschluss 2020 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.3

Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.3.1

Entlastung des Aufsichtsrates der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.4

Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH für das Geschäftsjahr 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.5

Jahresabschluss 2020 der GWG Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH und Konzern GWG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.5.1

Entlastung des Aufsichtsrates der GWG Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.6

Jahresabschluss 2020 der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.6.1

Entlastung des Aufsichtsrats der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.7

Jahresabschluss und Konzernabschluss 2020 der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.7.1

Jahresabschluss 2020 - Entlastung des Aufsichtsrates der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.8

Jahresabschluss 2020 der WSW Energie & Wasser AG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.8.1

Jahresabschluss 2020 - Entlastung des Aufsichtsrates der WSW Energie & Wasser AG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.9

Jahresabschluss 2020 der WSW mobil GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.9.1

Jahresabschluss 2020 - Entlastung des Aufsichtsrates der WSW mobil GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.10

Jahresabschluss 2020 der BinnenWind GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.11

Jahresabschluss 2020 BinnenWind Windpark Verwaltungs GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.12

Jahresabschluss 2020 der Windpark Kahlenberg II GmbH & Co. KG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.13

Jahresabschluss 2020 Windpark Kahlenberg III GmbH & Co. KG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.14

Jahresabschluss 2020 der BEG Entsorgungsgesellschaft mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.14.1

Jahresabschluss 2020 - Entlastung des Aufsichtsrates der BEG Entsorgungsgesellschaft mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.15

Jahresabschluss 2020 der VSG Verkehrs-Service GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.16

Jahresabschluss 2020 der GWH Gemeinschaftswerk Hattingen GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.17

Jahresabschluss 2020 der Bliggit GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.18

Jahresabschluss 2020 der Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.19

Jahresabschluss 2020 der GKE Gesellschaft für kommunale Entsorgungsdienstleistungen mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.20

Jahresabschluss 2019 der BSW Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.20.1

Jahresabschluss 2019 - Entlastung des Aufsichtsrates der BSW Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.21

Jahresabschluss 2020 der Neue Effizienz gGmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Wirtschaftspläne

2.1

Wirtschaftsplan für die Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2021/2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Wirtschaftsplan 2021 der Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.3

Wirtschaftsplan 2021 der Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

3.1

Änderung der Satzung des ESW Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Wechsel in der Geschäftsführung der Helios Klinikum Wuppertal GmbH

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

4

Berichte und Mitteilungen

5

Berichtsvorlagen

5.1

Nutzung des Gebäudes Bromberger Straße durch APH

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6

Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

6.1

Errichtung eines Ersatzneubaues für die Turnhalle Hardenberg, Hardenbergstr. 25 in Elberfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Verlängerung der Vertragslaufzeit für die Durchführung der Weihnachtsmärkte in Elberfeld, Barmen und auf dem Laurentiusplatz bis zum Jahr 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Sanierung des städtischen Freibades Mählersbeck

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Vergabe von Planungsleistungen für das Vorhaben "4 Fields" am Schul-/Sportzentrum Süd

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Kooperationsvertrag zwischen der Stadt Wuppertal und der von der Heydt-Museum gGmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Änderung/ Anpassung Grundsatzbeschluss „Bundesförderprojekt Museum für Industriekultur Wuppertal“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7

Entgeltordnung Museum Industriekultur

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8

Neuberechnung der Grundsteuer

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6.8.1

Antwort auf Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6.9

Gewerbeflächen

Ergebnis: vertagt auf Rat

7

Berichte und Mitteilungen

8

Berichtsvorlagen

8.1

Verschiebung der Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2022/2023

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.2

Finco-Bericht zum 30.04.2021

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.3

Finco-Bericht zum 31.05.2021

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.4

Finanzierung der coronabedingten Defizite der privat betriebenen und der Öffentlichkeit zur Verfügung stehenden Bäder Eckbusch und Vohwinkel in der Freibadsaison 2021

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9

Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

9.1

Umgang mit Mehrkosten bei Investitionsvorhaben

Ergebnis: vertagt auf Rat

9.2

Kostensteigerungen bei Investitionsvorhaben - Begleitantrag

Ergebnis: vertagt auf Rat

9.3

Finanzieller Mehrbedarf im Zusammenhang mit dem Aufbau eines zweiten Rechenzentrums

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.4

Mehrkosten im Bereich der Lernmittelfreiheit

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.5

Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners an Bäumen in Grünanlagen und an Straßenbäumen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Berichte und Mitteilungen

11

Berichtsvorlagen

12

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

12.1

Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 20022/Katalogentwurf 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Berichte und Mitteilungen

70

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

71

Teil B - Allgemeine Angelegenheiten

72

Teil C - Haushaltsangelegenheiten

73

Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 30.06.2021

Details

Ende
17:11 Uhr

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