Stadtrat
Donnerstag, 17. Februar 2011 um 17:30 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (36)
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Einwohnerfragestunde gem. § 48 Abs. 1 Satz 3 GO NW i.V.m. § 14 Abs. 1 GeschO
Kenntnisnahme der Niederschrift über die letzte Sitzung, öffentlicher Teil
Bericht des Bürgermeisters
Beratung und Beschlussempfehlung über den Entwurf der Haushaltssatzung, des Haushaltsplanes und des Haushaltssicherungskonzeptes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2011
2. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Ochtrup für den Kommunalfriedhof vom 23.12.2006
5. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung für den Kommunalfriedhof der Stadt Ochtrup vom 23.02.1995
Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes für die Energiesparte, Wassersparte und Abwassersparte der Stadtwerke Ochtrup für 2011 a) Erfolgsplan b) Vermögensplan c) Stellenplan d) Finanzplan
Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31.12.2009
Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresgewinnes zum 31.12.2009
Weitere Vorgehensweise AöR
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 80 'Umsetzung Rahmenplan van Delden', Teilbereich I a hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Bebauungsplan Nr. 91 'Baugebiet nördlich der Schützenstraße' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 b 'Baugebiet zwischen Gasstraße und Kaiserskamp', Teilbereich I hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Errichtung eines Kreisverkehrsplatzes im Kreuzungsbereich Postdamm, Laurenzstraße und Lortzingstraße
Widmung von Straßen hier: Eschstraße (Teilstück bis einschließlich Einmündung von-Buchholtz-Straße)
Widmung von Straßen; hier: Werner-Brinkwirth-Straße
Wiedereinführung einer Baumschutzsatzung
Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
Ausschuss für Straßen- und Tiefbauangelegenheiten vom 13.12.2010
Ausschuss für Umweltangelegenheiten vom 24.01.2011
Ausschuss für Planen und Bauen vom 01.02.2011
Ausschuss für Gesundheit, Senioren, Soziales und Integration vom 02.02.2011
Anträge und Anfragen
Anfrage der FWO-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 11.02.2011 zur Bestellung eines Kulturbeauftragten der Stadt Ochtrup
Anfrage der FWO-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 11.02.2011 zur Renovierung der Sporthalle I
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 15.02.2011 auf Verabschiedung einer Resolution zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2011
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 16.02.2011 auf Verabschiedung einer Resolution in Sachen ärztlicher Notdienst
Notarztsituation im Piushospital
Anstrich in den Gängen der Sporthalle
Anzeigentafel in der Stadthalle
Bürgerbus
LKW-Verkehr Berg-/Bültstraße
Aufzug Sporthalle I
Bankette Wester und Oster
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 25.03.2011 · 120.6 KB
Gremien
Details
- Ende
- 20:20 Uhr
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