Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 07. Juni 2022 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (166)
-
1
Einwohnerfragestunde öffentlich
-
1.1
Postareal: Rechtsanspruch des Investors auf Abwendung des Vorkaufrechts?
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
Postareal: Rechtsanspruch des Investors auf Abwendung des Vorkaufrechts?
zur Kenntnis genommen -
1.2
Zeitplan für die geplante Rampe an der Viktoriabrücke
zur Kenntnis genommen -
1.3
Konzept zum Aufwuchs der Schulen in Bonn
verwiesen -
1.3.1
Konzept zum Aufwuchs der Schulen in Bonn
verwiesen -
2
Fragestunde öffentlich
-
2.1
CDU-Fraktion Große Anfrage: Integriertes Sport- und Begegnungszentrum Bonn-Nord
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
Integriertes Sport- und Begegnungszentrum Bonn-Nord
zur Kenntnis genommen -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
4
Genehmigung der Niederschrift
-
4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.03.2022
beschlossenungeändert beschlossen
-
4.2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.04.2022
beschlossenungeändert beschlossen
-
4.3
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.05.2022
beschlossenungeändert beschlossen
-
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
6
Beschlüsse
-
6.1
Bürgerantrag: Absolutes Halteverbot auf der Straße "Schmittenpfädchen"
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.1.1
Absolutes Halteverbot auf der Straße "Schmittenpfädchen"
zur Kenntnis genommen -
6.2
Bürgerantrag: Sitzgelegenheiten am Paulusplatz in Bonn-Tannenbusch
vertagt -
6.3
Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße)
vertagt -
6.3.1
Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße)
vertagt -
6.4
Bürgerantrag: Verbesserung der Parksituation in Auerberg im Bereich Reykjavikstraße/Wiener Straße
vertagt -
6.4.1
Verbesserung der Parksituation in Auerberg im Bereich Reykjavikstraße/Wiener Straße
vertagt -
6.4.2
Bürgerantrag: Verbesserung der Parksituation in Auerberg im Bereich Reykjavikstraße/Wiener Straße
vertagt -
6.5
Bürgerantrag: Zeitgerechtes Wohnen für Kessenicher Familien durch klimafreundlichen Ausbau
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.5.1
Bürgerantrag: Zeitgerechtes Wohnen für Kessenicher Familien durch klimafreundlichen Ausbau
vertagt -
6.6
Bürgerantrag: Verzicht auf Umbenennung der Coburger Straße in Westerwelle-Allee
beschlossengeändert beschlossen
-
6.6.1
Verzicht auf Umbenennung der Coburger Straße in Guido-Westerwelle-Allee
zur Kenntnis genommen -
6.6.2
Verzicht auf Umbenennung der Coburger Straße in Guido-Westerwelle-Allee
zur Kenntnis genommen -
6.6.3
Verzicht auf Umbenennung der Coburger Straße in Guido-Westerwelle-Allee
zur Kenntnis genommen -
6.7
Bürgerantrag: Wiedereinrichtung Tempo 30 in der Meckenheimer Allee
vertagt -
6.7.1
Wiedereinrichtung Tempo 30 in der Meckenheimer Allee
vertagt -
6.8
Bürgerantrag: Aufhebung der Radverkehrsbehinderung durch das Verbotsschild am Potsdamer Platz
vertagt -
6.9
Bürgerantrag: Verbesserung des Verkehrsflusses in der südlichen Argelanderstraße
vertagt -
6.10
Bürgerantrag: Beschränkung der Außengastronomie im Bereich der Bonner "Altstadt" auf 22:00
vertagt -
6.10.1
Beschränkung der Außengastronomie im Bereich der Bonner "Altstadt" auf 22:00
vertagt -
6.11
Bürgerantrag: Kreuzungsbereich Eller-Dorotheenstraße für Linienverkehr optimieren
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.11.1
Kreuzungsbereich Eller-Dorotheenstraße für Linienverkehr optimieren
zur Kenntnis genommen -
6.12
Bürgerantrag: Verlängerung der 30iger Zone von Kreuzung Kessenicher Straße/Stephanstraße und Winzerstraße bis zur Droste-Hülshoff-Straße
vertagt -
6.12.1
Verlängerung der 30iger Zone von Kreuzung Kessenicher Straße/Stephanstraße und Winzerstraße bis zur Droste-Hülshoff-Straße
vertagt -
6.13
Bürgerantrag: Uneingeschränkter Zugang mit dem Fahrrad/-Anhänger bzw. Lastenrad zum Hauseingang
vertagt -
6.13.1
Uneingeschränkter Zugang mit dem Fahrrad/-Anhänger bzw. Lastenrad zum Hauseingang
vertagt -
6.14
Bürgerantrag: Mietzuschuss für die Anmietung von Räumen in Bonn-Castell zur Nutzung als Bürgerbegegnungsstätte
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
-
6.14.1
Bürgerantrag: Mietzuschuss für die Anmietung von Räumen in Bonn-Castell zur Nutzung als Bürgerbegegnungsstätte
zur Kenntnis genommen -
6.15
Bürgerantrag: Einrichtung Lahn- und Ahrweg als Fahrradstraße in beide Richtungen
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.15.1
Einrichtung Lahn- und Ahrweg als Fahrradstraße in beide Richtungen
vertagt -
6.16
Bürgerantrag: Aufstellung eines "Vorfahrt achten"-Schildes an der Kreuzung Poppelsdorfer Allee/Argelanderstraße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.16.1
Aufstellung eines "Vorfahrt achten"-Schildes an der Kreuzung Poppelsdorfer Allee/Argelanderstraße
vertagt -
6.17
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung im Bereich Bendenweg/Haltestelle Robert-Koch-Straße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.17.1
Verkehrsberuhigung im Bereich Bendenweg/Haltestelle Robert-Koch-Straße
zur Kenntnis genommen -
6.18
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich "Auf dem Hügel"
beschlossengeändert beschlossen
-
6.18.1
Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich "Auf dem Hügel"
zur Kenntnis genommen -
6.19
Rücknahme des Beschlusses zu DS 210548 der BV Bonn vom 02.11.2021
vertagt -
6.20
Straßenplanung Straße Am Hauptbahnhof – Entfernung von städtischen Bäumen auf öffentlicher Verkehrsfläche
vertagt -
6.21
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
vertagt -
6.21.1
Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Ds.Nr. 220324 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 Universitäts-Campus Endenich im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
vertagt -
6.21.2
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Antrag zur Vorlage 220324
vertagt -
6.21.3
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
vertagt -
6.22
Geplante Wiederanbringung der Gedenktafel für Sinti
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.23
Kenntlichmachung von Fahrradverkehr Carl-Justi-Str. Ecke „An der schwarzen Brücke“
vertagt -
6.23.1
Kenntlichmachung von Fahrradverkehr Carl-Justi-Str. Ecke „An der schwarzen Brücke“
vertagt -
6.23.2
Kenntlichmachung von Fahrradverkehr Carl-Justi-Str. Ecke „An der schwarzen Brücke“
vertagt -
6.24
Genehmigung der baureifen Ausbauplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 6223-2 „Nachnutzung Möbel Boss“ in Bonn, Ortsteil Tannenbusch
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.25
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 6719-5, Nr. 6718-2 und Nr. 6718-3 im Plangebiet "urban dot" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf
vertagt -
6.26
Sicherung des Geländeniveaus und Umwandlung des F.- A.- Schmidt-Platzes in einen Kunstrasenplatz
vertagt -
6.27
Änderung der Richtlinien für die Förderung kultureller Vereine und Vereinigungen im Rahmen der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumentalvereine im Stadtbezirk Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.28
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Neuaufstellung des Bebauungsplanes 6222-2 "Bürocampus - Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf
beschlossengeändert beschlossen
-
6.29
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
-
6.30
Baureife Planung zur Umgestaltung der Bornheimer Straße
beschlossengeändert beschlossen
- 6.31
-
6.32
[Grüne/SPD/u.w.] Roter Pavillon/Zugang ZOB zur Minus-1-Ebene
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.33
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Erweiterung der Sandspielfläche am Spielplatz Frankenbad
beschlossengeändert beschlossen
-
6.33.1
Erweiterung der Sandspielfläche am Spielplatz Frankenbad
zur Kenntnis genommen -
6.34
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung im Verkehrsgrün Bonn-Nordstadt
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.35
-
6.35.1
Bäume in der Poststraße
zur Kenntnis genommen -
6.36
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Protected Bike Lane in der Schlesienstraße
zurückgezogen -
6.36.1
Protected Bike Lane in der Schlesienstraße
zur Kenntnis genommen -
6.37
Veröffentlichung der Vorhabenliste - 164647 Neubau einer Mehrfachsporthalle in Ippendorf
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.38
Zielbeschluss zur Umgestaltung der Kölnstraße im Masterplan 2.0 - Abschnitt Bertha-von-Suttner-Platz bis Wilhelmsplatz
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.39
Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Begegnungsmaßnahme des Freundeskreises Botanische Gärten der Uni Bonn und des FC Rot-Weiß Lessenich e.V. 1951
beschlossengeändert beschlossen
-
6.40
Veröffentlichung der Vorhabenliste - 164650 Masterplan 2.0, Projekt Nr. 5 - Kölnstraße
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.41
Fällgenehmigung für eine Stiel-Eiche auf dem Baugrundstück Stationsweg [Hausnummer ausgelassen], 53127 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens (AZ: 10250/2021 BG)
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.42
Fällgenehmigung für zwei Trauer-Weiden auf dem Grundstück Pregelstraße [Hausnummer ausgelassen], 53127 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.43
SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in der Weststadt und am Hermann-Wandersleb-Ring
vertagt -
6.44
SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in Endenich
vertagt - 6.45
-
6.46
CDU-Antrag: Gefahrenstelle Bahnhofstraße/Roncallistraße
vertagt - 6.47
-
6.47.1
Fortschrittsbericht - Beschlüsse der BV Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.47.2
Fortschrittsbericht - Beschlüsse der BV Bonn; hier: Vorstellung der neuen Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
6.48
Einfeldsporthalle Schulzentrum Tannenbusch, Hirschberger Straße [Hausnummer ausgelassen], Fällung von 13 städtischen Bäumen im Baugenehmigungsverfahren
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.49
SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Befahrschutz Baumscheiben An der Esche
beschlossenungeändert beschlossen
-
7
Empfehlungen
-
7.1
Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
7.1.1
CDU-Änderungsantrag: Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637
nicht abgestimmt -
7.1.2
Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn - ergänzende Stellungnahme
zur Kenntnis genommen -
7.1.3
Neuaufstellung Regionalplan Köln - Stellungnahme zu 220637-01 AA
zur Kenntnis genommen -
7.1.4
Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637
beschlossengeändert beschlossen
-
7.1.5
Grüne/SPD/u.w.-Änderungsantrag: Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.2
Satzungsbeschluss zum Textbebauungsplan Nr. 6622-4 und zu den 1. Änderungen der Bebauungspläne Nrn. 7722-12 und 7722-13, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.3
CDU-Antrag: Viktoriabrücke
vertagt -
7.4
Weitere Vorgehensweise und nächste Schritte zum Projekt Seilbahn
beschlossenungeändert beschlossen
-
8
Anhörungen
-
8.1
Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise
beschlossengeändert beschlossen
-
8.1.1
Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141
beschlossengeändert beschlossen
- 8.2
-
8.2.1
Sachstand Fußweg Ippendorf-Venusberg
vertagt -
8.3
Bewirtschaftung des Parkplatzes am Frankenbad
beschlossengeändert beschlossen
-
8.3.1
Änderungsantrag CDU: Bewirtschaftung des Parkplatzes am Frankenbad Antrag zur Vorlage 220398
abgelehnt -
8.4
Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring
beschlossengeändert beschlossen
-
8.4.1
Ergänzung zur Vorlage 220663: Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring
zur Kenntnis genommen -
8.5
Ausbau der GGS Kettelerschule von einer 2- auf eine 3-Zügigkeit
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.6
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 608 und 609
beschlossengeändert beschlossen
-
8.7
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022
beschlossengeändert beschlossen
-
8.7.1
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022
zur Kenntnis genommen -
8.8
Bebauungsplanverfahren Nr. 7723-41 (ehemalige Poliklinik Wilhelmstraße) - Modifizierung der Planungsziele nach Durchführung des Bieterverfahrens durch den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
beschlossengeändert beschlossen
-
8.9
Errichtung eines Korridors für Mountainbike-Trails im Planungsgebiet Venusberg
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.10
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Aufgabenstellung zum Werkstattverfahren und Benennung der Mitglieder*innen und Stellvertreter*innen der Sachjury
beschlossengeändert beschlossen
-
8.10.1
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Aufgabenstellung zum Werkstattverfahren und Benennung der Mitglieder*innen und Stellvertreter*innen der Sachjury
zur Kenntnis genommen -
8.11
Stadtbahn Bonn-Niederkassel-Köln (Linie 17)
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.12
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "BonnFest"
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.13
Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel
beschlossengeändert beschlossen
-
8.13.1
CDU-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel Antrag zur Vorlage 220946
abgelehnt -
8.13.2
Grüne/SPD/u.w.-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel Antrag zur Vorlage 220946
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.14
Benennung der beratenden Vertreter*Innen im Auswahlgremium der Qualifizierung der Fassadengestaltung in Form einer Mehrfachbeauftragung im MU4 des Bebauungsplans Nr. 6521-1, Stadtbezirk Bonn Mitte, (ehemals Hotel Bristol) und Poppelsdorfer Allee
beschlossengeändert beschlossen
-
8.15
Wettbewerb Hochhaus im Innovationsdreieck - Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als Gäste im Preisgericht
beschlossengeändert beschlossen
-
8.16
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6520-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf; „Im Wingert“
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.17
Programmaufruf II „Moderne Sportstätte 2022“
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.18
Wirtschaftsplan SGB 2022
ohne Votum -
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
- 10.1
-
10.2
-wird TOP 6.49-
-
10.3
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Kreuzungssicherung Agnetendorfer Straße
vertagt -
10.4
Die FRAKTION-Antrag: Fraktionen in den Bezirksvertretungen
vertagt -
10.4.1
Fraktionen in den Bezirksvertretungen
vertagt -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
zur Kenntnis genommen -
12
Mitteilungen
-
12.1
Kapazitätssteigerungs- und Beschleunigungsmöglichkeiten der Straßenbahn auf dem Bonner Talweg zwischen Königstraße und Weberstraße
zur Kenntnis genommen -
12.2
Parkstreifen an der Winzerstraße
zur Kenntnis genommen -
12.3
Sicherung des Zugangs der Haltestelle „Geißlerstraße“
zur Kenntnis genommen -
12.4
Freiwillige Feuerwehr Graurheindorf hier: Neubau eines Feuerwehrhauses
zur Kenntnis genommen -
12.5
Umsetzung "Radentscheid" (DS 202321)
vertagt -
12.6
Neuimplementierung der Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
12.7
Mitteilung zur Antragstellung im Rahmen des NRW-Sofortprogramms „Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen.“ (verlängerter 3. Aufruf)
zur Kenntnis genommen -
12.8
Abstellen von E-Scootern und sonstigen Leihfahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum
zur Kenntnis genommen -
12.9
Errichtung Königin Juliana Förderschule – Mitteilung über den Projektstatus
zur Kenntnis genommen -
12.10
Schulentwicklungsplan allgemeinbildende weiterführende Schulen 2021/22
zur Kenntnis genommen -
12.11
Bericht zur 13. Bonner Wissenschaftsnacht „nach(haltig)geforscht“
zur Kenntnis genommen -
12.12
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
4.1 MB
Gremien
Details
- Ende
- 22:32 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz