Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 07. Juni 2022 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (166)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Postareal: Rechtsanspruch des Investors auf Abwendung des Vorkaufrechts?
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Postareal: Rechtsanspruch des Investors auf Abwendung des Vorkaufrechts?
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zeitplan für die geplante Rampe an der Viktoriabrücke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konzept zum Aufwuchs der Schulen in Bonn
Ergebnis: verwiesen
Konzept zum Aufwuchs der Schulen in Bonn
Ergebnis: verwiesen
Fragestunde öffentlich
CDU-Fraktion Große Anfrage: Integriertes Sport- und Begegnungszentrum Bonn-Nord
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Integriertes Sport- und Begegnungszentrum Bonn-Nord
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.03.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.04.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.05.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Absolutes Halteverbot auf der Straße "Schmittenpfädchen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Absolutes Halteverbot auf der Straße "Schmittenpfädchen"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Sitzgelegenheiten am Paulusplatz in Bonn-Tannenbusch
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße)
Ergebnis: vertagt
Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße)
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verbesserung der Parksituation in Auerberg im Bereich Reykjavikstraße/Wiener Straße
Ergebnis: vertagt
Verbesserung der Parksituation in Auerberg im Bereich Reykjavikstraße/Wiener Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verbesserung der Parksituation in Auerberg im Bereich Reykjavikstraße/Wiener Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Zeitgerechtes Wohnen für Kessenicher Familien durch klimafreundlichen Ausbau
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Zeitgerechtes Wohnen für Kessenicher Familien durch klimafreundlichen Ausbau
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verzicht auf Umbenennung der Coburger Straße in Westerwelle-Allee
Ergebnis: geändert beschlossen
Verzicht auf Umbenennung der Coburger Straße in Guido-Westerwelle-Allee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verzicht auf Umbenennung der Coburger Straße in Guido-Westerwelle-Allee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verzicht auf Umbenennung der Coburger Straße in Guido-Westerwelle-Allee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Wiedereinrichtung Tempo 30 in der Meckenheimer Allee
Ergebnis: vertagt
Wiedereinrichtung Tempo 30 in der Meckenheimer Allee
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Aufhebung der Radverkehrsbehinderung durch das Verbotsschild am Potsdamer Platz
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verbesserung des Verkehrsflusses in der südlichen Argelanderstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Beschränkung der Außengastronomie im Bereich der Bonner "Altstadt" auf 22:00
Ergebnis: vertagt
Beschränkung der Außengastronomie im Bereich der Bonner "Altstadt" auf 22:00
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Kreuzungsbereich Eller-Dorotheenstraße für Linienverkehr optimieren
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Kreuzungsbereich Eller-Dorotheenstraße für Linienverkehr optimieren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verlängerung der 30iger Zone von Kreuzung Kessenicher Straße/Stephanstraße und Winzerstraße bis zur Droste-Hülshoff-Straße
Ergebnis: vertagt
Verlängerung der 30iger Zone von Kreuzung Kessenicher Straße/Stephanstraße und Winzerstraße bis zur Droste-Hülshoff-Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Uneingeschränkter Zugang mit dem Fahrrad/-Anhänger bzw. Lastenrad zum Hauseingang
Ergebnis: vertagt
Uneingeschränkter Zugang mit dem Fahrrad/-Anhänger bzw. Lastenrad zum Hauseingang
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Mietzuschuss für die Anmietung von Räumen in Bonn-Castell zur Nutzung als Bürgerbegegnungsstätte
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Mietzuschuss für die Anmietung von Räumen in Bonn-Castell zur Nutzung als Bürgerbegegnungsstätte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Einrichtung Lahn- und Ahrweg als Fahrradstraße in beide Richtungen
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Einrichtung Lahn- und Ahrweg als Fahrradstraße in beide Richtungen
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Aufstellung eines "Vorfahrt achten"-Schildes an der Kreuzung Poppelsdorfer Allee/Argelanderstraße
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Aufstellung eines "Vorfahrt achten"-Schildes an der Kreuzung Poppelsdorfer Allee/Argelanderstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung im Bereich Bendenweg/Haltestelle Robert-Koch-Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Verkehrsberuhigung im Bereich Bendenweg/Haltestelle Robert-Koch-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich "Auf dem Hügel"
Ergebnis: geändert beschlossen
Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich "Auf dem Hügel"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rücknahme des Beschlusses zu DS 210548 der BV Bonn vom 02.11.2021
Ergebnis: vertagt
Straßenplanung Straße Am Hauptbahnhof – Entfernung von städtischen Bäumen auf öffentlicher Verkehrsfläche
Ergebnis: vertagt
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
Ergebnis: vertagt
Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Ds.Nr. 220324 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 Universitäts-Campus Endenich im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
Ergebnis: vertagt
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Antrag zur Vorlage 220324
Ergebnis: vertagt
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
Ergebnis: vertagt
Geplante Wiederanbringung der Gedenktafel für Sinti
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Kenntlichmachung von Fahrradverkehr Carl-Justi-Str. Ecke „An der schwarzen Brücke“
Ergebnis: vertagt
Kenntlichmachung von Fahrradverkehr Carl-Justi-Str. Ecke „An der schwarzen Brücke“
Ergebnis: vertagt
Kenntlichmachung von Fahrradverkehr Carl-Justi-Str. Ecke „An der schwarzen Brücke“
Ergebnis: vertagt
Genehmigung der baureifen Ausbauplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 6223-2 „Nachnutzung Möbel Boss“ in Bonn, Ortsteil Tannenbusch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 6719-5, Nr. 6718-2 und Nr. 6718-3 im Plangebiet "urban dot" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf
Ergebnis: vertagt
Sicherung des Geländeniveaus und Umwandlung des F.- A.- Schmidt-Platzes in einen Kunstrasenplatz
Ergebnis: vertagt
Änderung der Richtlinien für die Förderung kultureller Vereine und Vereinigungen im Rahmen der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumentalvereine im Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Neuaufstellung des Bebauungsplanes 6222-2 "Bürocampus - Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Baureife Planung zur Umgestaltung der Bornheimer Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Fahrrad-Bügel an der Haltestelle Probsthof Nord
Ergebnis: ungeändert beschlossen
[Grüne/SPD/u.w.] Roter Pavillon/Zugang ZOB zur Minus-1-Ebene
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Erweiterung der Sandspielfläche am Spielplatz Frankenbad
Ergebnis: geändert beschlossen
Erweiterung der Sandspielfläche am Spielplatz Frankenbad
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung im Verkehrsgrün Bonn-Nordstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Bäume in der Poststraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Bäume in der Poststraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Protected Bike Lane in der Schlesienstraße
Ergebnis: zurückgezogen
Protected Bike Lane in der Schlesienstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Veröffentlichung der Vorhabenliste - 164647 Neubau einer Mehrfachsporthalle in Ippendorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zielbeschluss zur Umgestaltung der Kölnstraße im Masterplan 2.0 - Abschnitt Bertha-von-Suttner-Platz bis Wilhelmsplatz
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Begegnungsmaßnahme des Freundeskreises Botanische Gärten der Uni Bonn und des FC Rot-Weiß Lessenich e.V. 1951
Ergebnis: geändert beschlossen
Veröffentlichung der Vorhabenliste - 164650 Masterplan 2.0, Projekt Nr. 5 - Kölnstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fällgenehmigung für eine Stiel-Eiche auf dem Baugrundstück Stationsweg 1 b, 53127 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens (AZ: 10250/2021 BG)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fällgenehmigung für zwei Trauer-Weiden auf dem Grundstück Pregelstraße 1, 53127 Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in der Weststadt und am Hermann-Wandersleb-Ring
Ergebnis: vertagt
SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in Endenich
Ergebnis: vertagt
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Sitzbänke Maximilianstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag: Gefahrenstelle Bahnhofstraße/Roncallistraße
Ergebnis: vertagt
Fortschrittsbericht - Beschlüsse der BV Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschrittsbericht - Beschlüsse der BV Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschrittsbericht - Beschlüsse der BV Bonn; hier: Vorstellung der neuen Beschlusskontrolle
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einfeldsporthalle Schulzentrum Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, Fällung von 13 städtischen Bäumen im Baugenehmigungsverfahren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Befahrschutz Baumscheiben An der Esche
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637
Ergebnis: nicht abgestimmt
Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn - ergänzende Stellungnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuaufstellung Regionalplan Köln - Stellungnahme zu 220637-01 AA
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637
Ergebnis: geändert beschlossen
Grüne/SPD/u.w.-Änderungsantrag: Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzungsbeschluss zum Textbebauungsplan Nr. 6622-4 und zu den 1. Änderungen der Bebauungspläne Nrn. 7722-12 und 7722-13, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weitere Vorgehensweise und nächste Schritte zum Projekt Seilbahn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen
Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise
Ergebnis: geändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141
Ergebnis: geändert beschlossen
Sachstand Fußweg Ippendorf-Venusberg
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Sachstand Fußweg Ippendorf-Venusberg
Ergebnis: vertagt
Bewirtschaftung des Parkplatzes am Frankenbad
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag CDU: Bewirtschaftung des Parkplatzes am Frankenbad Antrag zur Vorlage 220398
Ergebnis: abgelehnt
Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzung zur Vorlage 220663: Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausbau der GGS Kettelerschule von einer 2- auf eine 3-Zügigkeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 608 und 609
Ergebnis: geändert beschlossen
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022
Ergebnis: geändert beschlossen
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bebauungsplanverfahren Nr. 7723-41 (ehemalige Poliklinik Wilhelmstraße) - Modifizierung der Planungsziele nach Durchführung des Bieterverfahrens durch den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
Ergebnis: geändert beschlossen
Errichtung eines Korridors für Mountainbike-Trails im Planungsgebiet Venusberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Aufgabenstellung zum Werkstattverfahren und Benennung der Mitglieder*innen und Stellvertreter*innen der Sachjury
Ergebnis: geändert beschlossen
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Aufgabenstellung zum Werkstattverfahren und Benennung der Mitglieder*innen und Stellvertreter*innen der Sachjury
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadtbahn Bonn-Niederkassel-Köln (Linie 17)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "BonnFest"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel Antrag zur Vorlage 220946
Ergebnis: abgelehnt
Grüne/SPD/u.w.-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel Antrag zur Vorlage 220946
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung der beratenden Vertreter*Innen im Auswahlgremium der Qualifizierung der Fassadengestaltung in Form einer Mehrfachbeauftragung im MU4 des Bebauungsplans Nr. 6521-1, Stadtbezirk Bonn Mitte, (ehemals Hotel Bristol) und Poppelsdorfer Allee
Ergebnis: geändert beschlossen
Wettbewerb Hochhaus im Innovationsdreieck - Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als Gäste im Preisgericht
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6520-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf; „Im Wingert“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Programmaufruf II „Moderne Sportstätte 2022“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen
Anregungen
Bushaltestelle ‚Poppelsdorfer Allee‘
Ergebnis: geändert beschlossen
-wird TOP 6.49-
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Kreuzungssicherung Agnetendorfer Straße
Ergebnis: vertagt
Die FRAKTION-Antrag: Fraktionen in den Bezirksvertretungen
Ergebnis: vertagt
Fraktionen in den Bezirksvertretungen
Ergebnis: vertagt
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Kapazitätssteigerungs- und Beschleunigungsmöglichkeiten der Straßenbahn auf dem Bonner Talweg zwischen Königstraße und Weberstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parkstreifen an der Winzerstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sicherung des Zugangs der Haltestelle „Geißlerstraße“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Freiwillige Feuerwehr Graurheindorf hier: Neubau eines Feuerwehrhauses
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung "Radentscheid" (DS 202321)
Ergebnis: vertagt
Neuimplementierung der Beschlusskontrolle
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung zur Antragstellung im Rahmen des NRW-Sofortprogramms „Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen.“ (verlängerter 3. Aufruf)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abstellen von E-Scootern und sonstigen Leihfahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Errichtung Königin Juliana Förderschule – Mitteilung über den Projektstatus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulentwicklungsplan allgemeinbildende weiterführende Schulen 2021/22
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur 13. Bonner Wissenschaftsnacht „nach(haltig)geforscht“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 30.06.2022 · 4.1 MB
Gremien
Details
- Beginn
- 07.06.2022 17:00 Uhr
- Ende
- 07.06.2022 22:32 Uhr