Rat
Freitag, 02. Februar 2007 um 16:05 Uhr Rathaus, Großer Sitzungssaal
Tagesordnung (26)
Öffentlicher Teil
Einführung und Verpflichtung von Herrn Sven Riesenberg als neues Ratsmitglied
Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 08.12.2006
Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner
Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW
Entwurf der Haushaltssatzung 2007 sowie der Mittelfristigen Finanz- und Investitionsplanung 2006 - 2010
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2007
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Festlegung des Einführungstermins für das Neue Kommunale Finanzmanagement
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Verkehrsführung in der Innenstadt: Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung hier: Einbringung der Vorlage
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 3 Enthaltung(en)
Parkraumbewirtschaftung a) Anträge der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion b) Vorstellung des Konzepts
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Lagebericht zur Stadtentwicklung: Maßnahmen 2006 und neue Maßnahmen für 2007
Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung(en)
Interkommunale Zusammenarbeit: Sachstandsbericht
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Neu- bzw. Umbesetzung von Ausschüssen und bei Drittorganisationen
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
FNP-Änderung Nr. 1.06 "Wohnbauflächen" hier: Beschluss der Änderung
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Vereinfachte Änderung Nr. 1.06 des Bebauungsplanes Nr. 7.59 "Laarer Straße / Hausheider Straße" hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Bebauungsplan Nr. 6.65 "Altensenner Weg - Ost" hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Bebauungsplan Nr. 9.21c "Nachtigalstraße", Änderung Nr. 1.06 hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Bebauungsplan Nr. 12.36 "Erlenweg" hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Mehrausgabe im Verwaltungshaushalt; hier: UA 32101, Stadtgeschichtliche Sammlungen
Ergebnis: Abgesetzt
Steuerung von Drittorganisationen
WWS GmbH: a) Jahresabschluss 2005 b) Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 13.12.2006 zum Wirtschaftsplan 2007
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
MARTa Herford gGmbH: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 19.12.2006 zur Verwendung von E.ON-Sponsoringmitteln
Ergebnis: Mit Mehrheit ohne Enthaltungen
Berichte zu anderen Drittorganisationen
Durchführung von vier verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2007
Ergebnis: Mit Mehrheit ohne Enthaltungen
Sparkommission: Sachstandsbericht
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Übernahme von Ausfallbürgschaften für städt. Gesellschaften; hier: HVV GmbH und HBG mbH
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 02.02.2007
Gremien
Details
- Ende
- 19:45 Uhr
- Adresse
- Rathausplatz 1
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