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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Dienstag, 13. Dezember 2016 um 16:04 Uhr Rathaus Barmen, Ratssaal

Tagesordnung (50)

1

Jahresabschlüsse / Entlastungen

1.1

Jahresabschluss des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.2

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2015 der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.3

Jahresabschluss 2015 der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.4

Jahresabschluss 2015 der Delphin Verwaltungs GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Wirtschaftspläne

2.1

Wirtschaftsplan 2017 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Wirtschaftsplan der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.3

Wirtschaftsplan der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH für das Geschäftsjahr 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.4

Abgesetzt. Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2017 - stationärer Bereich -

2.5

Abgesetzt. Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2017 - Fachbereich Senioren und Freizeit -

2.6

Wirtschaftsplan für 2017 KIJU

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2.7

Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.8

Wirtschaftsplan 2017 der Bergischen Gesellschaft für Ressourceneffizienz mbH (BGR)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

3.1

Bestellung eines Prokuristen bei der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Veränderung in der Besetzung des Aufsichtsrates der Helios Klinikum Wuppertal GmbH

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

4

Berichte und Mitteilungen

5

Berichtsvorlagen

5.1

FinCo-Bericht zum 30.11.2016

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.2

Jahresbericht 2015 - Bergisches Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.3

Ausbau des öffentlichen WLAN-Netzes

Ergebnis: vertagen

5.4

Finanzierung und Abrechnung der Nordbahntrasse

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.5

Stand der Umsetzung des Bundesinvestitionsprogramms

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6

Haushaltsangelegenheiten

6.1

Nachtragshaushaltsplan 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Feststellung Jahresabschluss Stadt Wuppertal zum 31.12.2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

7.1

Neugestaltung Döppersberg - Erhöhung der Projektkosten und Sicherstellung der Finanzierung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Strategische Raumplanung für die Stadtverwaltung

Ergebnis: vertagen

7.3

Bürgerbeteiligung zur Haushaltsplanung 2018/2019 im Rahmen des EU-Projekts EMPATIA

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.4

Beitritt der Stadt Wuppertal als Träger zur d-NRW AöR mit Wirkung ab 01. Januar 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.5

Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.6

Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren ab 01.01.2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.7

Umsetzung des Förderprogramms „Gute Schule 2020“ des Landes Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.8

- Verlagerung des WSV-Jugendleistungszentrums zum Stadion am Zoo

Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen

7.8.1

VO/0873/16, hier: Neubau einer Sporthalle in der Nevigeser Straße

Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen

7.9

Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes - Soziale Stadt Heckinghausen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.10

Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes - Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.11

Grundsatzbeschluß zur Weiterentwicklung des Historischen Zentrums/Engels Haus - Projekt Engels 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.12

Grundstücksverkauf Teilfläche Hastener Str. 4-8

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Berichte und Mitteilungen

9

Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Eigenbetrieb Wasser und Abwasser Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

4. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Berichte und Mitteilungen

48

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

49

Teil B - Finanzangelegenheiten

50

Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.12.2016

Details

Ende
17:13 Uhr

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