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Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität

Dienstag, 25. Juni 2024 um 18:32 Uhr Rathaus der Stadt Nettetal, Ratssaal Eingang A/C

Tagesordnung (22)

1

Öffentlicher Teil

1

Mitteilungen der Verwaltung

1.1

Abgrenzung BauGB und KAG (vorhandene Straßen): Folgen aus dem Klageverfahren „Ringstraße zwischen Klemensstraße und Gerberstraße“ für in Nettetal noch nicht erstmalig hergestellten Straßen

2

Raumverträglichkeitsprüfung für die geplanten Offshore-Netzanbindungssysteme der „Windader West“

2

Nichtöffentlicher Teil

2.1

Raumverträglichkeitsprüfung für die geplanten Offshore-Netzanbindungssysteme der „Windader West“

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

3

Minikreisverkehr Färberstraße/Steegerstraße

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

4

Einrichtung Fahrradstraße Obere Färberstraße

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

5

Schulisches Mobilitätsmanagement; hier: Einrichtung einer Hol- und Bringzone in Hinsbeck

Ergebnis: Abgesetzt

6

Erstellung des Lärmaktionsplanes der 4. Runde für die Stadt Nettetal Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden sowie sonstiger Träger öffentlicher Belange aus der 2. Phase Beschluss des Lärmaktionsplanes der Stadt Nettetal

Ergebnis: Einstimmig beschlossen8 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 6 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

7

Bebauungsplan Ka-56 "Wasserstraße/Schindackersweg" Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen13 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

8

Straßenplanung im Bereich des Bebauungsplans Ka-56 "Wasserstraße/Schindackersweg“

Ergebnis: Einstimmig beschlossen13 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

9

Bebauungsplan Ka-283 "Modellsiedlung Juiser Feld" 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

10

Bebauungsplan Lo-286 „Kempener Straße/Eichenstraße“ 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

11

35. Änderung des Flächennutzungsplanes (Kölsumer Peschen) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB nach Modell II (mit Bürgerversammlung) und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

12

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

13

Mitteilungen der Verwaltung

14

Antrag zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

15

Antrag zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

16

Vertragsangelegenheiten

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

17

Vertragsangelegenheiten

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

18

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 25.06.2024

Details

Ende
20:48 Uhr
Adresse
Doerkesplatz 11

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