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Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 17. Dezember 2013 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (30)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Bestellung der Schriftführerin/des Schriftführers

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  4. 4

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  5. 5

    Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"

    zur Kenntnis genommen
  6. 6

    Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2014

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Straßenreinigung und Winderdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2014 und Änderung/Ergänzung des Straßenverzeichnisses

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2014

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    5. Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Herzogenrath (Friedhofssatzung) vom 19.12.2003

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Aktualisierung der Kinderfördersatzung (Kfs) vom 28.10.2008 in der Fassung der Änderungssatzung vom 16.05.2013

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Gebührenbedarfsberechnung und Satzung für den Rettungsdienst ab dem 01.01.2014

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    Abwasserbeseitigung der Stadt Herzogenrath, hier: V. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 16.12.2008 sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2014 für die Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Bestellung eines neuen sachkundigen beratenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss hier: Schreiben des Polizeipräsidenten Aachen vom 09.10.2013

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 14

    Wahl der städtischen Vertreter/Vertreterinnen in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    Forstwirtschaftspläne für das Jahr 2014

    beschlossen

    geändert beschlossen

  16. 16

    Zweites Finanzcontrolling im Haushaltsjahr 2013

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 17

    Grundsätze zur Übertragung der Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 22 Abs. 1 GemHVO

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 18

    Aufhebung der 1. Änderung des Bebauungsplanes I/19 "Media-Markt" Hier: 1. Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen und 2. Beschluss der Aufhebung gem. § 10 BauGB

    beschlossen

    geändert beschlossen

  19. 19

    Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im dritten Quartal 2013

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 20

    Straßenbenennung im Stadtteil Herzogenrath; hier: Straßen im Baugebiet I/55 "Dahlemer Straße"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 21

    Straßenbenennung im Stadtteil Herzogenrath; hier: Straßen im Baugebiet I/24 "Ruifer Straße"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 22

    Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) Beteiligung der Kommunen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 23

    Informationen und Anfragen

  24. 24

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  25. 25

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  26. 26

    Prüfung der Jahresabschlüsse 2011 und 2012 durch einen Dritten gem. § 103 Abs. 5 GO NRW

    nicht öffentlich

  27. 27

    Zustimmung zur Leistung eines erheblichen überplanmäßigen Aufwandes und einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung

    nicht öffentlich

  28. 28

    Vereinbarung zur Löschwasserversorgung

    nicht öffentlich

  29. 29

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

    nicht öffentlich

  30. 30

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
19:48 Uhr

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