Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 17. Dezember 2013 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (30)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Bestellung der Schriftführerin/des Schriftführers
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
5
Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"
zur Kenntnis genommen -
6
Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2014
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Straßenreinigung und Winderdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2014 und Änderung/Ergänzung des Straßenverzeichnisses
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2014
beschlossenungeändert beschlossen
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9
5. Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Herzogenrath (Friedhofssatzung) vom 19.12.2003
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Aktualisierung der Kinderfördersatzung (Kfs) vom 28.10.2008 in der Fassung der Änderungssatzung vom 16.05.2013
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Gebührenbedarfsberechnung und Satzung für den Rettungsdienst ab dem 01.01.2014
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Abwasserbeseitigung der Stadt Herzogenrath, hier: V. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 16.12.2008 sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2014 für die Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen.
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Bestellung eines neuen sachkundigen beratenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss hier: Schreiben des Polizeipräsidenten Aachen vom 09.10.2013
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Wahl der städtischen Vertreter/Vertreterinnen in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen
beschlossenungeändert beschlossen
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15
Forstwirtschaftspläne für das Jahr 2014
beschlossengeändert beschlossen
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16
Zweites Finanzcontrolling im Haushaltsjahr 2013
beschlossenungeändert beschlossen
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17
Grundsätze zur Übertragung der Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 22 Abs. 1 GemHVO
beschlossenungeändert beschlossen
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18
Aufhebung der 1. Änderung des Bebauungsplanes I/19 "Media-Markt" Hier: 1. Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen und 2. Beschluss der Aufhebung gem. § 10 BauGB
beschlossengeändert beschlossen
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19
Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im dritten Quartal 2013
beschlossenungeändert beschlossen
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20
Straßenbenennung im Stadtteil Herzogenrath; hier: Straßen im Baugebiet I/55 "Dahlemer Straße"
beschlossenungeändert beschlossen
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21
Straßenbenennung im Stadtteil Herzogenrath; hier: Straßen im Baugebiet I/24 "Ruifer Straße"
beschlossenungeändert beschlossen
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22
Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) Beteiligung der Kommunen
beschlossengeändert beschlossen
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23
Informationen und Anfragen
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24
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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25
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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26
Prüfung der Jahresabschlüsse 2011 und 2012 durch einen Dritten gem. § 103 Abs. 5 GO NRW
nicht öffentlich
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27
Zustimmung zur Leistung eines erheblichen überplanmäßigen Aufwandes und einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung
nicht öffentlich
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28
Vereinbarung zur Löschwasserversorgung
nicht öffentlich
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29
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
nicht öffentlich
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30
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 19:48 Uhr
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