Rat
Donnerstag, 10. Dezember 2020 um 14:00 Uhr PSD BANK DOME
Tagesordnung (66)
Verleihung von Verdienstplaketten
Aktuelle Informationen zur Corona-Pandemie
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 08.10.2020 (SI-RAT/05/2020)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen aus aktuellem Anlass
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Von der Polizei befreite Hunde
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Lemmer: gewaltbereite bzw. rechtsradikale Demonstrationsteilnehmer
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Lemmer: gewalttätige Ausschreitungen am 05.12.2020 in der Altstadt
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfragen
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Rennrad-Geschenk an Thomas Geisel
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Gebärdensprache und Speicherung/Abruf von Ausschusssitzungen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Anti-Corona-Maßnahmen der Stadt: Chaos bei Maskenpflicht und Bußgeldern?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Corona in Düsseldorf: Wie schützt und stärkt die Stadt die Wirtschaft und Arbeitsplätze in Düsseldorf und die Düsseldorfer Gastronomie?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Die Linke: Hotelunterbringung von Wohnungslosen im Winter 2020/2021
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Internationale Organisation "Bürgermeister für den Frieden"
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: U 81, 1. Bauabschnitt
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Stadtbahnbau U 81
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht zum Corona-Härtefallfonds
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW: Fortführung des Corona-Härtefallfonds Düsseldorf bis zum 31. Dezember 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht nach § 2 des Gesetzes zur Isolierung der aus der COVID-19 Pandemie folgenden Belastungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Düsseldorf -Wahl des/der Vorsitzenden und der Mitglieder-
Ergebnis: beschlossen
Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes -Wahl von Mitgliedern-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der Jugendberufshilfe Düsseldorf gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung - Wahl der städtischen Vertreter*innen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kommission nach § 32 b Luftverkehrsgesetz - Wahl der städtischen Vertreter*innen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beirat der Bädergesellschaft Düsseldorf mbH - Wahl der städtischen Vertreter*innen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwaltungsrat der Chemisches und Veterinäruntersuchungsamt Rhein-Ruhr-Wupper Anstalt des öffentlichen Rechts (CVUA-RRW) - Wahl der städtischen Vertreter*innen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der Deutsche Oper am Rhein Theatergemeinschaft Düsseldorf-Duisburg gGmbH - Wahl der städtischen Vertreter*innen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der Düsseldorfer Innovations- und Technologiezentrum GmbH - Wahl der städtischen Vertreter*innen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der Düsseldorfer Künstleratelier GmbH - Wahl der städtischen Vertreter*innen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Flughafenbeirat - Wahl der städtischen Vertreter*innen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beirat der Sana Kliniken Düsseldorf GmbH - Wahl der städtischen Vertreter*innen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wahl von Delegierten in die Mitgliederversammlung des Vereins zur Förderung der Abfallwirtschaft Region Rhein-Ruhr-Wupper e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
RheinCargo GmbH & Co. KG: Bestellung von Arbeitnehmervertreter*innen in den Aufsichtsrat
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitgliederversammlung der Metropolregion Rheinland e.V. -Bestellung von Vertretungen für die Stadt-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jugendhilfeausschuss -Bestellung beratender Mitglieder-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung von Ratsmitgliedern mit beratender Stimme in Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung von Seniorenratsmitgliedern als sachkundige Einwohnerinnen/Einwohner in Ratsausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestätigung der stimmberechtigten Mitglieder der Fraktionen für den Behindertenrat
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung eines Prüfers sowie Abberufung einer Prüferin und eines Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einheitliche Besetzung der vom Rat gebildeten Kleinen Kommissionen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kommunales Handlungskonzept gegen Rassismus und Rechtsextremismus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschlusskontrolle des Rates
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW: 61. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzungsplanung Klimaschutz städtische Töchter Teil 2 (AWISTA, Industrieterrains Düsseldorf-Reisholz, Stadtsparkasse Düsseldorf, Städtische Wohnungsgesellschaft Düsseldorf)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Planungskonzept zur Neugestaltung des Heinrich-Heine-Platzes und des Vorplatzes Wilhelm-Marx-Haus aus dem 2. Workshopverfahren (Planungsworkshop) und das weitere Vorgehen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU zur Vorlage OVA/103/2020
Ergebnis: abweichend beschlossen
Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion zur Vorlage OVA/103/2020
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke zur Vorlage OVA/103/2020: Kein Platz für Benko - Heinrich-Heine-Platz neu diskutieren
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der SPD/Volt-Ratsfraktion zur Vorlage OVA/103/2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßen- und Wegekonzept der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 2021–2025 sowie Instandsetzungen der Verkehrsflächen für das Jahr 2021
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge
Antrag der Ratsfraktion Die Linke: Gesundheitsrisiken senken, auf Silvesterfeuerwerk verzichten
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Vorlage RAT/420/2020
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Vorlage RAT/420/2020
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Ratsfraktion Die Linke: Kostenlose FFP2-Masken für Düsselpassinhaber:innen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Vorlage RAT/421/2020
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Ratsfraktion Die Linke: Tempo 30 im gesamten Düsseldorfer Stadtgebiet einführen
Ergebnis: verwiesen
Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Vorlage RAT/422/2020
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Ratsfraktion Die Linke: Corona-Härtefallfonds bis zum Ende der Pandemie aufrechterhalten
Ergebnis: abweichend beschlossen
Einrichtung einer Kleinen Kommission Neubau des Technischen Verwaltungsgebäudes (TVG)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung einer Kleinen Kommission Radverkehr
Ergebnis: abweichend beschlossen
Geschäftsordnung Nachhaltigkeit - Änderung § 4 Mitgliedschaft in der Kleinen Kommission für nachhaltige Entwicklung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der Industrieterrains Düsseldorf-Reisholz AG - Ersatzwahl -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwaltungsrat der Werkstatt für angepasste Arbeit GmbH - Ersatzwahl -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 04.12.2020
Gremien
Details
- Ende
- 18:00 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz