Rat

Öffentlicher Teil

Mitteilungen der Verwaltung

Beschlüsse aus den Fachausschüssen

Nichtöffentlicher Teil

Ausschuss- und Gremienbesetzungen

Anfragen und Anträge aus den Fraktionen

5. Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Nettetal vom 14.09.2005 i.d.F. der 4. Änderung vom 09.12.2016

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Beitritt der Stadt Nettetal zum Bündnis "Gemeinsam gegen Sexismus"

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Ausbau des Schulstandortes Schaag

Ergebnis: Einstimmig beschlossen44 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Nettetaler Sportthesen für das zu erstellende Sportkonzept

Ergebnis: Einstimmig beschlossen44 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

3. Änderung zur Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich"

Neukalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren für die Jahre 2020 und 2021 sowie 14. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren der Stadt Nettetal

Ergebnis: Einstimmig beschlossen43 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Bestätigung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2022 und des Gesamtlageberichtes für das Haushaltsjahr 2022 und Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: Einstimmig beschlossen43 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Jahresabschluss 2023 der Stadt Nettetal hier: über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Jahresabschluss 2023 der Stadt Nettetal hier: Einbringung des Entwurfes

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Jahresabschlüsse 2021 und 2022 des NetteBetriebes; hier: Entlastung des Betriebsausschusses

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Einführung einer Übernachtungssteuer

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen27 Ja-Stimme(n), 18 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Erstellung des Lärmaktionsplanes der 4. Runde für die Stadt Nettetal Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden sowie sonstiger Träger öffentlicher Belange aus der 2. Phase Beschluss des Lärmaktionsplanes der Stadt Nettetal

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Ka-56 "Wasserstraße/Schindackersweg" Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen42 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Bebauungsplan Ka-283 "Modellsiedlung Juiser Feld" 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen44 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Bebauungsplan Lo-286 „Kempener Straße/Eichenstraße“ 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen44 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Mitteilungen der Verwaltung

Beschlüsse aus den Fachausschüssen

Grundstücksangelegenheiten

Vetragsangelegenheiten

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Beauftragung der Stadtwerke Nettetal GmbH als zentrale Beschaffungsstelle der Stadt Nettetal gemäß § 120 Abs. 4 des Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB).

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Abberufung eines Prüfers

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Personalangelegenheiten

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung