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Ausschuss für Planung und Umweltschutz

Montag, 12. Mai 2014 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (25)

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.03.2014

2.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 31.03.2014

3.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

4.

Informationen über Einzelbauvorhaben, die zur Genehmigung anstehen

5.

Vorstellung der Planung "Solarviertel"

6.

102. Änderung des Flächennutzungsplanes "Bahnhof Vennebeck" in PW-Vennebeck und PW-Costedt- Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

7.

Denkmalangelegenheiten

7.1

Präzisierung Denkmaleintragung Kaiser-Wilhelm-Denkmal

Ergebnis: Einstimmig

7.2

Ausgrabung im Baugebiet Albert-Schweitzer-Straße in Porta Westfalica-Eisbergen

8.

Antrag gem. § 19 des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BlmschG) auf Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung einer Windkraftanlage (Nabenhöhe 91m, Gesamthöhe 149,4m) - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: 8 Stimmen dafür, 5 dagegen, 1 Enthaltungen

9.

Verlängerung der Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen zu gewerblichen Zwecken in den Feldern "Herford" und "Nordrhein-Westfalen Nord".

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimmen

10.

6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 "Grüner Wenzel" - erneuter Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

11.

1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes NR. 31 "Gewerbegebiet Vennebeck-Ost" - Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

12.

Bebauungsplan Nr. 71 "Falkenstraße" Aufstellungsbeschluss gem. § 13 a BauGB

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 6 Gegenstimmen

13.

Bebauungsplan Nr. 72 "Kampstraße" (gem. § 30 (3) BauGB - einfacher Bebauungsplan) Aufstellungsbeschluss gem. § 13 a BauGB

Ergebnis: Einstimmig

14.

Anträge und Anfragen

15.

Bekanntgaben

16.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 31.03.2014

17.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 31.03.2014

18.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

19.

Transparenz der Bauleitplaung

20.

Anträge und Anfragen

21.

Bekanntgaben

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 12.05.2014

Details

Ende
19:50 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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