Stadtrat
Donnerstag, 25. September 2014 um 18:30 Uhr Fabrikforum des FOC Durchgeführt
Tagesordnung (28)
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Einwohnerfragestunde gem. § 48 Abs. 1 Satz 3 GO NW i.V.m. § 14 Abs. 1 GeschO
Kenntnisnahme der Niederschrift über die letzte Sitzung, öffentlicher Teil
Bericht des Bürgermeisters
Feststellung der Gültigkeit der Ergebnisse der Kommunalwahlen (Bürgermeister und Vertretung der Stadt Ochtrup) vom 25. Mai 2014
Neuwahlen zu Ausschüssen der Unterhaltungsverbände 'Horner Bach', 'Eileringsbeeke', 'Vechte und Gauxbach' und 'Oster-Brechte'
Antrag der Volksbank Ochtrup eG vom 11.09.2014 auf Verwendung des Wappens der Stadt Ochtrup auf dem Familienkalender der Volksbank
Resolution zu den Plänen für eine PKW-Maut für alle Straßen
Schulentwicklungsplanung
Bildung eines Arbeitskreises 'Schulentwicklung'
Trägerschaft Pestalozzischule
Trägerschaft Offene Ganztagsschule ab 2015/16
ÖPNV-Verkehr der Fa. Veelker
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 60 b 'Östliche Erweiterung des Mi- und GE-Gebietes südlich der Schützenstraße' hier: a) Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 BauGB b) Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 a BauGB und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26 'Baugebiet zwischen Krummer Weg, Töpfer- und Brookstraße' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 'Baugebiet östlich der Straße An den Wiesen' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Bebauungsplan Nr. 96 'Baugebiet zwischen Rotdorn- und Kampstraße' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Gestaltungssatzung für den Innenstadtbereich hier: Bildung einer Arbeitsgruppe
Anträge und Anfragen
Ausschuss für Soziales und Ausschuss für Bildung und Sport, hier: Trennung der Zuständigkeitsbereiche
Ausschuss für Soziales, hier: Plätze für ausländische Mitbürger
Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
Verschiedenes
Nutzung des Kristallsaals im Cafe Laurenz
Freundeskreis Behinderter und Nichtbehinderter, hier: Termin DRK-Heim
Anfrage bzgl. Betonwerke Klostermann
Beprobung von Flüssen und Bächen in der Stadt
Beleuchtungssituation an der Kirche
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 27.10.2014 · 453.4 KB
Gremien
Details
- Ende
- 21:10 Uhr
- Adresse
- Laurenzstr. 55
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