Rat

Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 29.09.2015

Amtseinführung des Bürgermeisters

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bestellung von stellvertretenden sachkundigen Bürgern

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Mitgliedschaften des Bürgermeisters in Beiräten, Ausschüssen, Gesellschafterversammlungen oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO; hier: Anregung der Republikaner NRW zur Ehrenbürgerschaft Victor Orbáns

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Änderung des Stellenplanes 2015

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Freies WLAN-Netz an zentralen Punkten der Gemeinde

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Kommunales Energieeffizienz-Netzwerk (KEEN) Niederrhein

Ergebnis: Stimmen dafür: 0 Stimmen dagegen: 28 Stimmenthaltungen: 3

6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum und Aufstellung des sachlichen Teilflächennutzungsplanes "Windenergie" 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beschluss der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Aufstellung des Bebauungsplanes Sevelen Nr. 3 a -Im Huck- 1. Änderung 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Bebauungsplan Issum Nr. 30 -Wiesenweg/Kolpingstraße- 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Anordnung eines Umlegungsverfahrens nach §§ 45 ff BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Nachweisung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im 3. Quartal 2015

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

1. Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen Hier: Antrag der Werbegemeinschaft Issum e.V.

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil